Ministerpräsidenten beraten mit Scholz über Reaktionen auf Omikron

Berlin (dpa) - Bei ihrer ersten Videoschalte nach dem Jahreswechsel
beraten die Ministerpräsidenten am Freitag (13 Uhr) mit Bundeskanzler
Olaf Scholz (SPD) über die stark steigenden Infektionszahlen und
weitere Schutzmaßnahmen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach
(SPD) hat zusätzliche Kontaktbeschränkungen wegen der ansteckenderen

Omikron-Variante gefordert. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder
(CSU) dämpfte zunächst die Erwartungen. Die bisherigen Erkenntnisse
zur Verbreitung der Omikron-Variante seien noch nicht ausreichend, um
auf der Grundlage tragfähige Entscheidungen zu treffen, erklärte
Söder noch am Donnerstagmorgen. Lauterbach bekräftigte hingegen, dass
eine solide Datenbasis für Beschlüsse zur Verfügung stehen werde.

Nach Angaben der zuständigen Landesbehörden ist Omikron inzwischen in
mehreren Bundesländern wie Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein,
Niedersachsen und Hamburg die vorherrschende Virusvariante. Regional
werden Corona-Auflagen teils schon verschärft. Im Gespräch war eine
einheitliche Linie bei weitergehenden Vorgaben für Zugang nur für
Geimpfte und Genesene (2G). Die Bund-Länder-Runde wird sich unter
anderem auch mit der Frage der Quarantänedauer befassen. Insbesondere
für das Personal in den wichtigen Versorgungsbereichen soll die
Quarantänezeit mit Absicherung durch Labortests wohl verkürzt werden.
Die Gesundheitsminister der Länder hatten bereits am Mittwoch
Vorschläge vor Änderungen der Quarantäneregeln vorgeschlagen.

Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz,
Nordrhein-Westfalens Regierungschef Hendrik Wüst (CDU), dringt zudem
auf eine rasche Umsetzung der geplanten Corona-Impfpflicht in
Deutschland und erwartet dazu am Freitag Antworten. Auch Lauterbach
machte deutlich, dass eine allgemeine Corona-Impfpflicht weiter
sinnvoll sei. Über eine allgemeine Impfpflicht soll der Bundestag in
freier Abstimmung ohne Fraktionsvorgaben entscheiden.

Die Sieben-Tage-Inzidenz steigt seit Ende Dezember von Tag zu Tag,
wobei das Robert Koch-Institut weiterhin von einer Untererfassung der
Neuinfektionen wegen weniger Tests und Meldungen über die Feiertage
und in den Ferien ausgeht, die in einigen Bundesländern erst enden.