Schon 1100 Anzeigen wegen gefälschter Impfpässe

In Restaurants, Kneipen und U-Bahnen muss jeder eine Impfung
nachweisen - entsprechend begehrt werden die Zertifikate. Das schlägt
sich auch in den Zahlen zu gefälschten Impfausweisen nieder.

Berlin (dpa/bb) - In deutlich mehr als 1000 Fällen von gefälschten
Impfpässen ist die Berliner Polizei bereits aktiv geworden. Bis zum
17. Dezember gingen 1100 Anzeigen wegen des Verdachts falscher
Impfnachweise im zuständigen Kommissariat des Landeskriminalamts
(LKA) ein. Das antwortete der Senat auf eine Anfrage der Linken. Die
Bearbeitung der Anzeigen sei unterschiedlich weit fortgeschritten,
hieß es. Anfang November waren im LKA erst 169 Anzeigen eingegangen.

Bis zum 23. November 2021 wurden die Anzeigen wegen des Verdachts der
Urkundenfälschung aufgenommen. Seit dem 24. November, nach einer
Gesetzesänderung, geht es um den Paragrafen 275, der die Fälschung
von amtlichen Ausweisen und Impfausweisen behandelt. Dort heißt es,
«wer die Herstellung eines unrichtigen Impfausweises vorbereitet,
indem er in einem Blankett-Impfausweis eine nicht durchgeführte
Schutzimpfung dokumentiert» oder sich einen derartigen Impfausweis
beschaffe oder ihn verwahre, erhalte eine Geldstrafe oder bis zu zwei
Jahren Gefängnisstrafe.

Gefragt wurde auch, ob Apotheker oder Pflegepersonal besonders
aufgefallen seien bei der Herstellung und Verwendung gefälschter
Impfpässe. Dazu lägen keine Erkenntnisse vor, so die Antwort.

Bekannt ist, dass über das Internet falsche Impfpässe mit Stempel und
Unterschrift angeboten werden, wie ein Blick in einen bekannten
Messengerdienst zeigt. Nach Angaben der Polizei sind digitale
Nachweise in der Regel teurer als klassische Impfbücher. Bei der
Kriminalpolizei gehen dazu anonyme Hinweise ein und auch viele
Anzeigen von Apotheken, die bei Anträgen auf Digitalisierung
Auffälligkeiten feststellen. Auch Ärzte melden sich bei der Polizei.