Testballon: Media Markt- und Saturn-Filalen setzen 2G-Regel aus

München (dpa) - Einige Märkte des Elektronikhändlers Media Markt -
Saturn in Bayern haben die 2G-Regel ausgesetzt und auch Ungeimpfte
zum Einkaufen ihn die Läden gelassen. Ein Unternehmenssprecher in
Ingolstadt sagte am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur, Grundlage
seien die jüngsten Urteile des Bayerischen Verwaltunsgerichtshofs
gewesen. Zuvor hatten «Focus» und «tz» darüber berichtet.

Die Richter hatten im Dezember entschieden, dass auch Spielzeug- und
Bekleidungsläden Geschäfte für den täglichen Bedarf seien. Wie
wichtig und dringlich ein täglicher Bedarf sein müsse, damit das
Geschäft nicht der 2G-Vorschrift unterliegt, sei weder dem
Verordnungstext der Staatsregierung noch der Begründung zu entnehmen.
Die Verordnung führt als Beispiele Lebensmittelgeschäfte, aber auch
Blumenläden und Buchhandlungen an.

Der Sprecher der Handelskette sagte, Elektro- und Elektronikwaren
dürften ebenso zur Grundversorgung gehören. Auch große
Lebensmittelhändler hätten sie zunehmend im Angebot. Aber Media Markt
- Saturn folge dem Gesetz, werde Anordnungen der Ordnungsämter Folge
leisten und habe keine Klage eingereicht.

Das Kreisverwaltungsreferat der Stadt München hatte bei Kontrollen
«festgestellt, dass in mehreren Filialen von Media Markt und Saturn
in München Kontrollen von 2-G Nachweisen nicht stattfinden». Dies
widerspreche der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.
«Das Amt steht mit den Verantwortlichen in Kontakt und wird bei
Verstößen entsprechende Bußgeldverfahren einleiten.» Inhaltliche
Fragen zur Auslegung der Verordung seien an das Staatsministerium für
Gesundheit zu richten.