Kaiserslautern verlängert Verbot unangemeldeter Corona-Proteste
Kaiserslautern (dpa/lrs) - Die Stadt Kaiserslautern hat ein Verbot
unangemeldeter Corona-Protestveranstaltungen sowie vergleichbarer
nicht angemeldeter Veranstaltungen bis zum 20. Januar verlängert.
Dies habe zur Folge, dass die Teilnahme an solchen Aktionen weiterhin
eine Ordnungswidrigkeit darstelle, teilte die Kommune am Mittwoch
mit. Die Stadt kündigte eine Fortsetzung verstärkter Kontrollen an.
Die Verwaltung begründete die Verlängerung einer ursprünglich bis
einschließlich 9. Januar gültigen Allgemeinverfügung mit einer
unverändert hohen Bedrohungslage durch das Infektionsgeschehen.
Der Stadt zufolge hatten sich am vergangenen Montag etwa 700 bis 800
Teilnehmende zu einem unangemeldeten «Montagsspaziergang» an
verschiedenen Orten in Kaiserslautern getroffen. Es seien 76
Platzverweise und 67 Ordnungswidrigkeitsanzeigen erteilt worden, hieß
es. «Auf die Betroffenen kommen nun Bußgelder zu, die im Einzelfall
über 500 Euro betragen können.» Bei «Spaziergängen» protestiere
n
Menschen vielerorts in Deutschland gegen staatliche Corona-Maßnahmen.