Nach Krawallen in Magdeburg: Zieschang verteidigt Vorgehen der Polizei

Magdeburg (dpa/sa) - Nach den Krawallen bei einem Corona-Protest in
Magdeburg hat Sachsen-Anhalts Innenministerin Tamara Zieschang (CDU)
das Vorgehen der Polizei verteidigt. Diese habe sich dazu
entschieden, die Protestierenden an einem Ort festzuhalten und das
sei im Wesentlichen auch gelungen - auch wenn sich einzelne Gruppen
abgesetzt hätten, sagte die Ministerin am Dienstag im MDR Fernsehen.
«Insofern ist das Konzept im Wesentlichen - vielleicht nicht in allen
Details - aber im Wesentlichen aufgegangen.»

Zur Frage, ob solche Demonstrationen aufgelöst werden sollten,
zeigte sich Zieschang skeptisch: «Das Auflösen von Demonstrationen
ist ja immer das letzte Mittel». Jeder dürfe sich laut Grundgesetz
friedlich versammeln. Wichtig sei aber, Versammlungen vorher
anzumelden, um einen friedlichen Verlauf sicherzustellen. Sie
appelliere an alle Bürgerinnen und Bürger, die friedlich
demonstrieren wollen: «Meldet an.» Dass das in Magdeburg nicht
passiert sei, sei ärgerlich.

In der Landeshauptstadt kam es am Montagabend zu Ausschreitungen. Den
Angaben zufolge wurden etwa Flaschen auf Polizisten geworfen und
Pyrotechnik gezündet. Es seien Ermittlungsverfahren wegen tätlicher
Angriffe auf Vollzugsbeamte, gefährlicher Körperverletzung sowie
Landfriedensbruchs aufgenommen worden. Ein Beschuldigter wurde den
Angaben zufolge festgenommen. Landesweit gab es am Montagabend nach
Angaben des Innenministeriums etwa 48 Demonstrationen gegen die
Corona-Politik.