Füracker verteidigt Bayerns Corona-Schulden: Jeder Euro notwendig

Die Bundesländer haben sich seit Beginn der Pandemie mit mehreren
Milliarden Euro an neuen Krediten verschuldet - Spitzenreiter ist
Bayern. Aus gutem Grund, wie die Staatsregierung findet.

München (dpa/lby) - Bayerns Staatsregierung hat die gestiegene
Schuldenlast in der Corona-Krise verteidigt. «Jeder Euro, den wir
ausgegeben haben, war letztlich eine notwendige Investition, um
Bayern gut durch die Krise zu bringen und möglichst viel Krise von
den Menschen fern zu halten», sagte Finanzminister Albert Füracker
(CSU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur in München. Bayern sei
leider betroffen gewesen wie kein anderes Bundesland - Bayern habe
dann aber auch finanziell geholfen wie kein anderes Bundesland.

Bayern hat zur Bewältigung der Corona-Pandemie und deren Folgen 2020
rund 7,2 Milliarden Euro und 2021 rund 2,9 Milliarden Euro Kredite
aufgenommen. In diesem Jahr sieht der Regierungsentwurf des Haushalts
für das Sonderkapitel Corona-Pandemie zudem eine Kreditermächtigung
von rund 5,8 Milliarden Euro vor. Seit Beginn der Pandemie haben sich
die Länder bundesweit mit fast 60 Milliarden Euro an neuen Krediten
verschuldet.

Bayern liegt damit bei der pandemiebedingten Kreditaufnahme
bundesweit an der Spitze. Füracker zeigte sich dennoch selbstbewusst:
«Unser Konzept «investieren statt blind sparen» ist richtig - das
zeigt auch die vorsichtige wirtschaftliche Erholung», sagte er.

Zur Stärkung des Gesundheitsbereiches habe man unter anderem in die
Personalgewinnung bei den Gesundheitsämtern, in Prämien und
Verpflegung für Krankenhauspersonal sowie in Impfzentren und
kostenfreie Testmöglichkeiten investiert. «Allein unsere bisherigen
Investitionen für Gesundheit, Pflege und Soziales belaufen sich auf
über 3,4 Milliarden Euro», so Füracker. Zudem seien mehr als drei
Milliarden Euro der pandemiebedingten Schulden «ausschließlich zu
Gunsten der bayerischen Kommunen» entstanden.

Neben Soforthilfen erhielten Unternehmen zudem umfangreiche
steuerliche Entlastungen. Insgesamt nahm der Freistaat hierfür neun
Milliarden Euro in die Hand. «Wir haben rasch geholfen, wo es
dringend nötig war: Mit Hilfsprogrammen für Kunst und Kultur, Vereine
und Verbände - auch im sportlichen Bereich und für soziale
Einrichtungen. Wir haben Kinderbetreuungsgebühren übernommen und
unsere Schulen digital aufgerüstet», sagte Füracker.