NRW-Städte bereiten sich auf Maskenverweigerer am Wahlsonntag vor

24.09.2021 15:22

Düsseldorf (dpa/lnw) - Vor der Bundestagswahl am Sonntag bereiten
sich viele nordrhein-westfälische Städte auf Maskenverweigerer in den
Wahllokalen vor. In Köln werden mobile Urnen außerhalb der Gebäude
aufgestellt für «diejenigen, die partout keine Maske tragen wollen»,

sagte ein Stadtsprecher am Freitag. In Städten wie Aachen, Duisburg
oder Essen liegen in den Wahllokalen Masken bereit. Falls sich
Wahlberechtigte dennoch weigern, einen Mund-Nasen-Schutz aufzusetzen,
soll etwa in Aachen der Betrieb für sie kurz unterbrochen werden, wie
eine Stadtsprecherin mitteilte.

Auch in Essen muss der Raum nach Angaben der Stadtverwaltung leer
sein, damit Menschen ohne Maske ihre Stimme abgeben können. Danach
werde desinfiziert und gelüftet. Städte wie Duisburg oder Münster
halten sich eng an die «Handreichung des Bundeswahlleiters»: Demnach
können Menschen unter bestimmten Voraussetzungen im Ausnahmefall auch
ohne Maske wählen - etwa, wenn kein Andrang herrscht und die Größe
des Wahlraums berücksichtigt wird.

In Münster wurden einer Stadtsprecherin zufolge die Wahlvorstände
darauf vorbereitet, auf eine «vorsichtige, alle Umstände des
Einzelfalles berücksichtigende und insbesondere auf den eigenen
Schutz bedachte Vorgehensweise» zu achten. Die
Corona-Schutzverordnung in NRW sieht das Tragen einer medizinischen
Maske in den Zugängen und Räumen der Wahllokale vor. Dennoch müsse
jeder Stimmberechtigte wählen können, wie das NRW-Innenministerium
betonte.