CDU-Fraktion: Viele offene Fragen zu 3G-Regeln an Hochschulen

14.09.2021 18:05

Erfurt (dpa/th) - Zur Umsetzung der 3G-Regeln an den Thüringer
Hochschulen in der Corona-Pandemie gibt es aus Sicht der
CDU-Landtagsfraktion noch etliche offene Fragen. Wenige Wochen vor
Semesterbeginn sei etwa unklar, wie die Kontaktnachverfolgung
umgesetzt werden könnte und wer Daten erheben dürfe, sagte der
Parlamentarische Geschäftsführer Andreas Bühl am Dienstag in Erfurt.

Eine CDU-Umfrage unter den Hochschulen habe zudem ergeben, dass nicht
klar sei, was etwa bei Verstößen gegen die 3G-Auflagen passiere. Die
aktuellen Vorgaben seien als unbrauchbar und nicht leistbar
eingeschätzt worden.

Bei der Kontrolle der Impf-, Test- oder Genesenen-Nachweise gebe es
für die Hochschule zudem große Herausforderungen, «weil die
Lehrveranstaltungen ja meist wild mit Teilnehmern zusammengewürfelt
sind». Für jede einzelne Lehrveranstaltung den Nachweis zu
kontrollieren, sei unrealistisch. Aus etlichen Hochschulen sei daher
Unmut zu vernehmen gewesen.

Das Wissenschaftsministerium widersprach der Darstellung.
«Irgendwelche «Umfragen» oder Hinweise der CDU sind nicht nur
überflüssig, sondern hinken auch den bereits laufenden
Abstimmungsprozessen hinterher», teilte Wissenschaftsstaatssekretär
Carsten Feller (SPD) mit. Bei einer Konferenz mit Hochschuldirektoren
am Montag habe es keinerlei Unmut gegeben. Stattdessen zeichneten
sich praktikable und für die Hochschulen umsetzbare Lösungen ab. So
müssten sie etwa keine generellen Einlasskontrollen vornehmen,
sondern lediglich stichprobenartig kontrollieren.

Das Wintersemester beginnt offiziell Anfang Oktober, Mitte des Monats
sollen dann die Vorlesungen starten. Das Ministerium setzt auf
weitgehende Präsenztermine und hält ein weiteres rein digitales
Semester für unzumutbar. Voraussetzung für den Zutritt zu den
Veranstaltungen sind laut aktueller Corona-Verordnung die 3G-Regeln.
Studierende müssen also gegen das Coronavirus geimpft, getestet oder
genesen sein. Wie genau die 3G-Regeln umgesetzt und kontrolliert
werden sollen, ist nach Ministeriumsangaben noch nicht klar.