CDU-Fraktion weist Blockade-Vorwurf zurück
Erfurt (dpa/th) - Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat den
Vorwurf von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD)
zurückgewiesen, sie blockiere die Auszahlung von Mitteln aus dem
Corona-Härtefonds. Kommende Woche solle das Thema im Haushalts- und
Finanzausschuss weiter beraten werden, teilte die Fraktion am Freitag
mit. «Von einer Blockade des Fonds durch die CDU-Fraktion kann also
nicht ernsthaft gesprochen werden», erklärte Martin Henkel,
wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion.
Die CDU hatte das Thema am Donnerstag von der Tagesordnung des
Haushalts- und Finanzausschusses genommen. Daraufhin warf Tiefensee
ihr eine «Blockade» vor. Die CDU hat laut Henkel der Bereitstellung
von Haushaltsmitteln für den Härtefallfonds nicht zugestimmt, weil
sie weiteren Diskussionsbedarf zur Gegenfinanzierung der insgesamt 5
Millionen Euro sieht. Er warf zugleich Tiefensee vor, dass sein Haus
selbst nun für Verzögerungen sorge, da er einen Bearbeitungsstopp für
Anträge verhängt habe.