Kieler Landtag berät über Gesundheitssystem und Uniklinikum
Welche Lehren sind aus Corona für das Gesundheitssystem zu ziehen?
Ihre Vorstellungen dazu hat die SPD dem Kieler Landtag vorgelegt.
Darüber debattiert das Parlament am letzten Sitzungstag vor der
Sommerpause. Es geht auch um Finanzhilfen für das Uniklinikum.
Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins Landtag diskutiert am Freitag
(ab 10.00 Uhr) über Konsequenzen aus der Corona-Pandemie für das
Gesundheitswesen und die Pflege. Dazu hat die SPD einen Katalog mit
14 Forderungen eingebracht. Aus Sicht der Sozialdemokraten ist es
falsch, im Gesundheitssystem Renditeerwartungen in den Vordergrund zu
rücken. Vielmehr müsse die öffentliche Daseinsvorsorge gestärkt
werden. Zu den Forderungen gehört auch eine Abschaffung der
Fallpauschalen, nach denen Leistungen vergütet werden.
In einem gemeinsamen Antrag bekräftigen CDU, SPD, Grüne, FDP und SSW
vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ihre Unterstützung für das
Universitätsklinikum als einzigem Maximalversorger im Land. Zunächst
nicht benötigte Sanierungsmittel für das Klinikum in zweistelliger
Millionenhöhe sollen nun für weitere Maßnahmen genutzt werden könne
n.
Zudem soll das Land coronabedingte Verluste übernehmen, soweit das
Beihilferecht dies erlaubt und die Einbußen nicht vom Bund abgedeckt
werden.