Spahn verteidigt «unkonventionelles Handeln» bei Maskenbeschaffung

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat das Vorgehen
seines Ressorts beim Beschaffen damals knapper Corona-Schutzmasken im
Frühjahr 2020 gerechtfertigt. «Ja, es stimmt: In dieser Notlage haben
wir tatsächlich unkonventionell handeln müssen», sagte der
CDU-Politiker am Donnerstag bei einer Tagung des Verbands der
Privaten Krankenversicherung in Berlin. Er könne sich erinnern, wie
Unikliniken wegen fehlender Masken fürchteten, den Betrieb einstellen
zu müssen. Dann könne man sagen, man habe gerade keine Struktur für
eine Lösung. Stattdessen habe das Ministerium aber auf verschiedenen
Wegen alles versucht «und auch viel bezahlt, das ist wahr.»

Als Lehre daraus gelte es jetzt zu schauen, dass es nicht noch einmal
so komme, sagte Spahn. So werde auch mit dem Bundesinnenministerium
beraten, mehr operative Einheiten für solche Fragen zu bekommen. Das
Gesundheitsministerium sei eigentlich ein Gesetzgebungsministerium.
Ein weiterer Punkt sei die geplante nationale Reserve, für die es
auch «rollierende» Konzepte gebe, die das Haltbarkeitsdatum von
Schutzgütern berücksichtigen. Ausgeschrieben werden solle zudem nun
eine Impfstoff-Produktionskapazität von 500 Millionen bis 700
Millionen Dosen pro Jahr, auf die gegen eine Vorhaltegebühr im Fall
der Fälle rasch ein Zugriff möglich sei. «Lücken stopfen ist teurer
»,
sagte Spahn mit Blick auf die Corona-Krise.

Der Bundesrechnungshof hatte die zentrale Beschaffung von Masken
durch das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020 kritisiert. Gerügt
wird das «Fehlen einer systematischen Mengensteuerung». Die aus einer
«massiven Überbeschaffung resultierenden Lagerbestände» und die
aufgewendeten Haushaltsmittel und Personalkapazitäten seien «nicht
wirtschaftlich für eine wirksame Pandemiebekämpfung eingesetzt»
worden. Die zu den Beschaffungsausgaben von 6,3 Milliarden Euro
hinzukommenden Kosten von bislang 320 Millionen Euro etwa für
Transport, Lagerung, Qualitätsprüfungen und externe Beratung könnten

durch Rechtsstreitigkeiten und Entsorgungskosten weiter ansteigen.