Landtag debattiert über Maskenpflicht und neue Bauordnung

Der Sommer kommt, die Corona-Neuinfektionszahlen sinken, und immer
mehr Bundesländer lockern die Maskenpflicht im Freien. Auch NRW plant
Erleichterungen. Die Maske ist auch Thema im Landtag.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Angesichts weiter sinkender
Corona-Neuinfektionen debattiert der nordrhein-westfälische Landtag
am Donnerstag (10.00 Uhr) über das Ende der Maskenpflicht. Die AfD
hat dazu eine Aktuelle Stunde beantragt. Es sei dringend geboten,
dass Nordrhein-Westfalen dem Beispiel anderer Bundesländer folge und
die Maskenpflicht für Schüler endlich aufhebe, fordert die AfD.

In NRW wird auf den Schulhöfen die Maskenpflicht bereits ab kommendem
Montag aufgehoben. Das hatte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am
Mittwoch angekündigt. Bei den aktuell niedrigen Infektionszahlen und
der geringen Ansteckungsgefahr an der frischen Luft sei dieser
Schritt verantwortungsvoll und angemessen.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte am Mittwoch ein
generelles Ende der Maskenpflicht im Freien in Aussicht gestellt. In
Innenräumen sollte an der Pflicht zum Tragen eines
Mund-Nasen-Schutzes aber überall dort festgehalten werden, wo es
nötig sei. Auch FDP, SPD und Grüne sprachen sich für die Beibehaltung

der Maske in Innenräumen aus.

Mehrere Bundesländer haben bereits die Aufhebung oder Lockerung der
Maskenpflicht im Freien beschlossen. In NRW erarbeitet das
Gesundheitsministerium die entsprechende Verordnung, die in Kürze
erwartet wird.

Der Landtag will außerdem eine neue Landesbauordnung mit einer
Pflicht zu Solardächern auf neuen großen Parkplätzen beschließen. S
o
sollen alle Parkplätze mit mehr als 35 Stellplätzen künftig mit
Photovoltaik überdacht werden. Anwohner-Parkplätze bleiben
ausgenommen.