Homeoffice-Pflicht läuft mit Bundesnotbremse aus

Berlin (dpa) - Arbeitgeber müssen ab Juli aller Voraussicht nach kein
Homeoffice mehr anbieten. Die entsprechende Pflicht läuft zum
Monatsende aus, und Absichten sie zu verlängern gibt es nach Angaben
aus der Bundesregierung nicht.

«Die gesetzliche Homeoffice-Pflicht ist Teil des
Infektionsschutzgesetzes, besser bekannt als Notbremse, und wird Ende
Juni auslaufen», sagte Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) der
«Wirtschaftswoche». Dass eine Verlängerung der sogenannten
Bundesnotbremse, die konkrete bundesweite Corona-Regeln vorschreibt,
nicht geplant ist, hatte die Regierung schon Ende Mai angekündigt.
Arbeitgeber mussten der Vorgabe zufolge Homeoffice anbieten, «wenn
keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen».

Nach Angaben des Arbeitsministeriums wird im Moment über Regeln am
Arbeitsplatz nach der Homeoffice-Pflicht beraten. Das Homeoffice habe
einen wichtigen Beitrag zum Infektionsschutz geleistet, sagte eine
Sprecherin am Mittwoch. Ihren Angaben zufolge will das Ministerium
nun die Corona-Arbeitsschutzverordnung, die Flächen-, Abstands- und
Maskenvorgaben für den Arbeitsplatz macht und ebenfalls Ende des
Monats auslaufen würde, anpassen und verlängern.

Eine Homeoffice-Pflicht ist auch in dieser Verordnung nach einem
Bericht des Nachrichtenportals «The Pioneer» nicht vorgesehen. Es
gehe nur um «grundlegende Vorgaben» am Arbeitsplatz wie die
Kontaktreduzierung, die Testangebotspflicht und die Verpflichtung zu
Hygienekonzepten. Die neue Verordnung solle am kommenden Mittwoch im
Kabinett beschlossen werden und dann von Juli bis Ende September
gelten.

Zu einer möglichen Neuauflage der Bundesnotbremse, etwa im Herbst,
sagte Braun, dies müsse von der Impfquote und der Wirkung der
Impfstoffe abhängig gemacht werden und von der möglichen Ausbreitung
weiterer Virusmutationen. «Wenn die Zahlen wieder hochgehen würden,
dann müsste man schnell entscheiden. Jetzt gibt es keinen Grund, sie
akut zu verlängern.»