Hessen prüft mögliche Verstöße bei Bonus für Intensivbetten
Wiesbaden (dpa/lhe) - Nach Vorwürfen über möglicherweise falsche
Angaben von Kliniken über die Zahl von Intensivbetten in der
Corona-Pandemie prüft auch Hessen mögliche Verstöße. Dies teilte da
s
hessische Sozialministerium am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen
Presse-Agentur mit. Allerdings gehe man davon aus, dass die
Krankenhäuser im Land verantwortungsvoll mit Fördermitteln umgegangen
seien. Zunächst hatte die «Bild»-Zeitung darüber berichtet, dass nu
n
auch Hessen Verstöße prüft.
«Da der Bundesgesetzgeber es nicht zur Fördervoraussetzung gemacht
hat, dass die physisch neu geschaffenen Intensivbetten auch mit
Personal hinterlegt sein müssen, ist es im Ergebnis nicht
überraschend, dass die Zahl der betriebsbereiten Betten geringer ist
als die der physisch vorhandenen Intensivbetten», heißt es in der
Antwort des Ministeriums.
Der Bundesrechnungshof hatte in der vergangenen Woche in einem
Bericht «eine massive Überkompensation aus Steuermitteln» bei
Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser festgestellt. Die Kliniken
bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um
freie Kapazitäten für Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu
schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes hätten allein im Jahr
2020 rund 10,2 Milliarden Euro betragen. Die Deutsche
Krankenhausgesellschaft hatte den Vorwurf ungerechtfertigter
Ausgleichszahlungen für Intensivbetten zurückgewiesen.