Rheinland-Pfalz lockert die Maskenpflicht

Erleichterung für die Schulen in Rheinland-Pfalz: Nach mehr als einem
halben Jahr wird Maskenpflicht im Unterricht aufgehoben. Auch die
Grundlage für kommunale Maskenpflicht-Vorgaben im Freien entfällt.

Mainz (dpa/lrs) - Erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie vor mehr
als einem Jahr hat die Landesregierung weitgehende Lockerungen der
Maskenpflicht beschlossen. So müssen Schülerinnen und Schüler ab
Montag keine Maske mehr im Unterricht tragen. Und in der
Landesverordnung fällt ab Freitag die Grundlage für die in mehreren
Städten verhängte Maskenpflicht auf Straßen und Plätzen mit vielen

Passanten.

Die Landesregierung reagiert damit auf die gesunkene Zahl von
Corona-Infektionen, wie Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) am
Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Mainz sagte. Die neue
Regelung für den Unterricht gelte überall dort, wo die
Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen unter einem Wert von 35
bleibe. Maßgeblich ist die Inzidenz in den jeweiligen Landkreisen und
Städten. Landesweit waren es am Dienstag 14,7.

Auf dem Weg zum Platz im Klassenzimmer solle die Schutzmaske weiter
getragen werden, sagte Hubig. Damit gebe es eine ähnliche Regelung
wie für Restaurants. Aber im Unterricht und auf dem Pausenhof muss
keine Maske mehr getragen werden. «Unsere Schulen setzen ihre
Hygienekonzepte hervorragend um, die Impfungen bei unseren
Lehrkräften sind weit fortgeschritten», sagte die Ministerin.

Die Maskenpflicht im Unterricht wurde im November vergangenen Jahres
eingeführt, zunächst nur für die weiterführenden Schulen und bei
hoher Inzidenz. Zuletzt galt, dass an allen Schulen im Unterricht
eine Maske getragen werden musste - bei vereinbarten Maskenpausen. An
den Grundschulen gab es eine Ausnahme für den Aufenthalt auf dem
Schulhof.

Zum Wochenbeginn und damit zum Beginn des Präsenzunterrichts an allen
Schulen in Rheinland-Pfalz hatte die Vertretung der Eltern eine
Aufhebung der Maskenpflicht im Unterricht gefordert. Bei einer
Online-Sitzung des Landeselternbeirats wurde ein entsprechender
Antrag mehrheitlich angenommen. Der Beschluss vom Dienstag wurde vom
Landeselternbeirat begrüßt.

Die Landesregierung in Rheinland-Pfalz hebt auch die bisherigen
Vorgaben zum Tragen einer Corona-Schutzmaske im Freien auf. «Für alle
Menschen entfällt grundsätzlich die Maskenpflicht im Freien», teilte

die Staatskanzlei am Dienstag in Mainz mit. Ausgenommen sind
Situationen, in denen es zu Gedränge kommt, etwa in Warteschlangen.
Die Änderungen sollen in einer neuen Landesverordnung festgehalten
werden, die ab Freitag gelten soll.

Nach der aktuellen Landesverordnung besteht die Maskenpflicht «an
allen Orten mit Publikumsverkehr, so auch an Örtlichkeiten in der
Öffentlichkeit unter freiem Himmel, an denen sich Menschen entweder
auf engem Raum oder nicht nur vorübergehend begegnen». Daraufhin
haben Kommunen wie die Landeshauptstadt Mainz Plätze und Straßen
ausgewiesen, auf denen Maskenpflicht besteht.

In Innenbereichen wie in Geschäften oder in Bussen und Bahnen muss
nach Mitteilung der Landesregierung weiter die Maske getragen werden.
Das Coronavirus sei aber noch nicht besiegt, die Pandemie noch nicht
vorbei, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach einer
Kabinettssitzung. «Abstand und Maske haben sich als sehr effektives
Mittel der Pandemiebekämpfung erwiesen.»

Die neue Landesverordnung sieht außerdem vor, dass

- Bus- und Schiffsreisen wieder gestattet sind,

- Hallenbäder und Thermen öffnen,

- sportliche Aktivitäten im Freien mit bis zu 30 Teilnehmerinnen und
Teilnehmern zugelassen werden,

- Gemeinschaftseinrichtungen von Hotels, Jugendherbergen und
Campingplätzen wieder öffnen dürfen sowie

- private Feiern mit bis zu 25 Gästen in Innenräumen möglich sind.