Kabinett berät über neue Umgangsverordnung in Pandemie
Potsdam (dpa/bb) - Das Brandenburger Kabinett will an diesem Dienstag
über eine neue Corona-Umgangsverordnung beraten. Sie wird weitere
Lockerungen und Regelungen zum Umgang mit der Pandemie enthalten und
die bisherige Eindämmungsverordnung ablösen, wie die Staatskanzlei
mitteilte. Dabei geht es um Hygienekonzepte und Testverpflichtungen.
Die Verordnung soll zeitnah nach dem 15. Juni in Kraft treten. Im
Anschluss an die Kabinettssitzung wollen Ministerpräsident Dietmar
Woidke (SPD) und seine Stellvertreter, Innenminister Michael Stübgen
(CDU) und Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne), über die
Ergebnisse berichten.
In der vergangenen Woche hatte sich das Kabinett nach Angaben des
Gesundheitsministeriums darauf verständigt, dass die Maskenpflicht an
Grundschulen und Horten mit Inkrafttreten der neuen Umgangsverordnung
vollständig entfallen soll. Geplant ist auch, dass die Testpflicht
für Veranstaltungen im Freien und für die Außengastronomie dann
komplett entfallen soll. Die zulässige Teilnehmerzahl für
Veranstaltungen soll sich künftig aus den Hygienekonzepten für den
jeweiligen Veranstaltungsort ergeben. Als Obergrenze soll wieder die
Zahl 1000 Gäste gelten.