Spahn zieht Corona-Lehre: Abhängigkeit von China verringern
Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn fordert als Lehre
aus der Corona-Pandemie, eine zu große Abhängigkeit von China zu
verringern. Die Europäische Union müsse zudem souveräner werden und
dürfe auch nicht auf Digitalkonzerne und die in dieser Branche
entstehenden neuen Monopole angewiesen sein, sagte der CDU-Politiker
am Samstag beim «Tag des deutschen Familienunternehmens» in Berlin.
«Und das gilt noch viel mehr mit Blick auf China. Also wenn wir eines
wirklich schmerzhaft erlebt haben in dieser Pandemie (...), dann die
viel zu große Abhängigkeit von China», sagte Spahn. «Wir sind zu
abhängig von China als Hersteller bestimmter Produkte, die für uns
lebensnotwendig sind, im wahrsten Sinne des Wortes: Wirkstoffe für
Medikamente», sagte er. «Aber wir sind auch zu abhängig von China als
Absatzmarkt, und das ist eine sehr viel schmerzhaftere Debatte fast
noch. Wenn in China keine Autos gekauft werden, stehen in Wolfsburg
die Bänder still.»
Spahn forderte, neu über die Rolle des Staates in der Wirtschaft und
insgesamt diskutieren. «Ich meine jetzt nicht einen starken Staat im
Sinne von Bürokratie, wer verteilt am besten um, und irgendwie noch
Kassenbonpflicht, sondern ich meine einen starken Staat als dienenden
Staat, als beschützenden Staat, nicht als beschränkenden,
besserwisserischen Staat.» Er verglich das Gesundheitssystem mit der
Rolle, die der Staat in der inneren Sicherheit habe.