Heil wirft Teilen der Union im Maskenstreit Ablenkungsmanöver vor

Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit um möglicherweise minderwertige
Corona-Schutzmasken hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD)
Teilen der Union ein Ablenkungsmanöver vorgeworfen. «Man muss
aufpassen, dass eine Sachdebatte nicht vernebelt wird. Und ich erlebe
schon, dass einige auf Unionsseite versuchen, das Ganze zu einer rein
parteipolitischen Auseinandersetzung zu erklären, um nicht über die
Sache sprechen zu müssen», sagte Heil dem «Spiegel» (Online:
Freitag). «Und es gibt den Versuch, über technische Fragen die
Öffentlichkeit so zu verwirren, dass die Leute nicht mehr verstehen,
worum es wirklich geht.»

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist
ein «Spiegel»-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen,
in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des
Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards
getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten
Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte
die Vorwürfe zurückgewiesen, aus der SPD-Spitze kamen
Rücktrittsforderungen.

Es habe mehrere Versuche des Bundesgesundheitsministeriums gegeben,
«Prüfstandards abzusenken, um anderweitig beschaffte Masken bei den
Verteilaktionen auch in den Verkehr bringen zu können», betonte Heil
am Freitag erneut. «Das haben meine Fachleute im Ministerium
abgelehnt, weil die Sicherheit dieser Masken aus unserer Sicht nicht
zu gewährleisten war. Und wir haben uns durchgesetzt.»

Damit sei die Debatte für ihn eigentlich erledigt gewesen. «Nun gab
es aber Berichterstattung darüber. Und wenn die Öffentlichkeit über
ein solches Thema diskutiert, ist es Aufgabe von Bundesministern,
auch wahrheitsgemäß über Abläufe zu informieren. Das haben wir als

Bundesarbeitsministerium getan», so Heil.

Unionsvertreter hatten mehrfach zurückgewiesen, dass die Masken zu
wenig gegen eine Infektion mit dem Coronavirus schützen würden. «Das

stimmt einfach nicht», hatte zum Beispiel CDU-Generalsekretär Paul
Ziemiak gesagt.