Krankenhäuser: Zahl der Intensivbetten nicht manipuliert

Berlin (dpa) - Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat den
Vorwurf zurückgewiesen, die Zahl der freien Intensivbetten sei
während der Corona-Pandemie falsch angegeben worden. «Krankenhäuser
haben die Zahl der Intensivbetten nicht manipuliert, diesen Verdacht
äußert auch der Bundesrechnungshof nicht. Intensivbettenzahlen zu
manipulieren ist auch gar nicht möglich, da die Ausgleichszahlungen
an Bedingungen geknüpft sind, die die Krankenhäuser nicht
beeinflussen können», sagte der Vorstandsvorsitzende der DKG, Gerald
Gaß, der «Rheinischen Post» (Samstag).

Laut einer Mitteilung der DKG vom Freitag zählen zu den Bedingungen,
dass das Krankenhaus bestimmten Notfallversorgungsstufen angehört,
die Inzidenz im gesamten Landkreis bei mindestens 50 Fällen liegt und
dass im gesamten Landkreis weniger als 25 Prozent der
Intensivbehandlungsplätze frei sind. «Es geht eben ausdrücklich nicht

um die Quote freier Betten in einzelnen Krankenhäusern, die dann
daraus theoretisch ein Vorteil erzielen könnten. Zudem haben wir mit
dem Intensivregister eine transparente Datenbank, die uns aktuell und
verlässlich die Zahl der Intensivbetten meldet», sagte Gaß der
Zeitung.

Der Bundesrechnungshof hatte in einem am Donnerstag veröffentlichten
Bericht «eine massive Überkompensation aus Steuermitteln» bei
Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser festgestellt. Die Kliniken
bekamen Geld für verschobene oder ausgesetzte planbare Aufnahmen, um
freie Kapazitäten für Covid-19-Patientinnen und -Patienten zu
schaffen. Die Ausgleichszahlungen des Bundes hätten allein im Jahr
2020 rund 10,2 Milliarden Euro betragen.

Das Gesundheitsministerium räumte in einer im Bericht zitierten
Stellungnahme ein, dass es eine Überkompensation für Krankenhäuser
gegeben haben könne - allerdings «allenfalls» bis zu einer
Anpassungs-Verordnung im Juli 2020.