Rechnungshof: Spahn-Ressort erstattete überhöhten Betrag für Masken

Berlin (dpa) - Das Bundesgesundheitsministerium hat nach einem neuen
Bericht des Bundesrechnungshofs in der Corona-Krise für Schutzmasken
zeitweise deutlich mehr an Apotheken gezahlt als nötig. So habe es
bei der Erstattung von Masken für Menschen mit Vorerkrankungen «eine
deutliche Überkompensation» zugunsten der Apotheken gegeben, heißt es

in dem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des
Bundestags. Der Bericht liegt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin
vor. Zuvor hatten die «Welt» sowie «Süddeutsche Zeitung», NDR und
WDR
darüber berichtet.

Auf Basis einer Verordnung des Ministeriums von Ressortchef Jens
Spahn (CDU) erhielten von Dezember bis April besonders vulnerable
Personen jeweils 15 Schutzmasken von den Apotheken. «Alternative
Vertriebswege prüfte es nicht», bemängelten die Rechnungsprüfer.

Insgesamt kostete die Abgabe der Masken bis Anfang April 2,1
Milliarden Euro. «Nicht aufklären» ließ sich laut dem Bericht dabei
,
wie Spahns Ministerium zum bezahlten Erstattungspreis von 6 Euro pro
Maske kam. Eine «Überkompensation» für die Apotheker dürfte nach

Ansicht der Rechnungsprüfer auch noch der im Februar auf 3,90 Euro
gesenkte Erstattungsbetrag gewesen sein. Bereits Ende Januar habe es
zertifizierte FFP2-Masken für unter 1 Euro gegeben.

Das kritisierte Ministerium erläutert in seiner im Prüfbericht
enthaltenen Stellungnahme, für die kostenfreie Abgabe der Masken habe
es nach einem Beschluss einer Bund-Länder-Spitzenrunde vom November
nur vier Wochen Zeit gegeben. Der Erstattungsbetrag sei auf eine
Markterhebung zurückgegangen.

«Eine massive Überkompensation aus Steuermitteln» habe es auch bei
Ausgleichszahlungen für Krankenhäuser gegeben, so der Bericht des
Rechnungshofs.