Scholz vermeidet klare Rücktrittsforderung an Spahn im Maskenstreit

Berlin (dpa) - Im Gegensatz zur SPD-Spitze hat SPD-Kanzlerkandidat
Olaf Scholz im Streit um die Verteilung von angeblich weniger
geprüften Corona-Schutzmasken eine klare Rücktrittsforderung an
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vermieden. «Ich sage, dass
es jetzt Fragen zu beantworten gibt», sagte der Bundesfinanzminister
am Mittwochabend in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche». Zum
Rücktritt forderte er Spahn aber trotz mehrfacher Nachfrage nicht
auf. Von der SPD-Spitze hatte es zuvor scharfe Angriffe mit konkreten
Rücktrittsforderungen an den Gesundheitsminister gegeben.

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist
ein «Spiegel»-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen,
in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des
Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards
getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des SPD-geführten
Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte
die Vorwürfe zurückgewiesen, aus der SPD-Spitze kamen
Rücktrittsforderungen.

Spahn hatte sich vom Koalitionspartner durch die öffentliche Debatte
enttäuscht gezeigt und gesagt, unter Partnern entschuldige man sich,
wenn man sich verrannt habe. In diesem Fall sei das aber nicht zu
erwarten. Scholz sagte nun, er sehe für eine Entschuldigung keinen
Anlass und stärkte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) den
Rücken. Dieser habe dafür gesorgt, dass in jedem Fall sichergestellt
sei, dass nur den richtigen Standards entsprechende Masken verteilt
würden. «Ich finde, das muss man ausdrücklich sagen, da hat der
Arbeitsminister richtig gehandelt.»