Laumann: Betrug bei Corona-Tests «kein Massenphänomen»

Bei den Betreibern von Corona-Testzentren sind in NRW schwarze Schafe
aufgedeckt worden. Eine großflächige kriminelle Energie sieht die
Landesregierung aber nicht.

Düsseldorf (dpa/lnw) - Die nordrhein-westfälische Landesregierung
geht nicht von einem flächendeckenden Problem mit betrügerischen
Abrechnungen in Corona-Testzentren aus. «Wir haben kein
Massenphänomen an Anzeigen», sagte Gesundheitsminister Karl-Josef
Laumann (CDU) am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags.

Das Ministerium sei aber auch nicht für die Abrechnungen der rund
9000 Testzentren in NRW verantwortlich, sondern die Kassenärztlichen
Vereinigungen. Diese müssten in der Lage sein, die Tests zu
kontrollieren, sagte Laumann. «Rechnungen, die man bezahlt, müssen
kontrolliert werden.» Die Ermittlungen der Bochumer
Staatsanwaltschaft im Fall des mutmaßlichen Betrugs bei
Corona-Schnelltests beschränken sich bislang auf ein einziges in
Bochum ansässiges Unternehmen.

Auffällig sei, dass die Zahl der Corona-Tests Anfang dieser Woche im
Vergleich zur Vorwoche stark abgenommen habe, sagte der zuständige
Abteilungsleiter im Ministerium, Markus Leßmann. Das dürfte nach
Einschätzung des Ministeriums aber daran liegen, dass mit den
zunehmenden Öffnungen in vielen Bereichen die Testpflicht entfalle.
In den meisten Regionen in NRW sei wegen der stabil niedrigen
Inzidenzen ab Freitag zum Beispiel kein Test mehr für den Besuch von
Restaurants oder Kneipen notwendig.

Das Ministerium verteidigte den raschen Aufbau der
Corona-Testzentren. NRW sei zudem das einzige Bundesland, das die
tägliche Meldepflicht der Testzahlen sowie einjährige Archivierung
der Daten eingeführt habe. Die Daten stelle das Ministerium auch gern
zur Verfügung. In Spitzenzeiten seien in NRW an einem Tag rund
850 000 Corona-Tests gemacht worden, sagte Leßmann. Das wäre mit
einer Struktur etwa nur aus Ärzten oder Apotheken nicht zu schaffen
gewesen. Die SPD sprach von «Goldgräber-Stimmung» bei den
Testzentren. Teilweise sei das Zehnfache der erbrachten Tests
abgerechnet worden.

Nach Ansicht der Landesregierung sind die massenweisen Tests auch ein
gutes Frühwarnsystem. Derzeit liege die Positivquote bei nur 0,1
Prozent, so Laumann. Das zeige, dass das Virus zurzeit in der
Bevölkerung nicht sehr breit präsent sei.

Die Abteilung für Wirtschaftskriminalität der Staatsanwaltschaft
Bochum ermittelt wegen des Verdachts des gewerbsmäßigen Betruges
gegen zwei Verantwortliche einer Firma. Sie befinden sich in
Untersuchungshaft. Ende Mai waren Geschäftsräume und Privatwohnungen
im Ruhrgebiet durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt worden. Anlass
der Ermittlungen waren Recherchen von WDR, NDR und «Süddeutscher
Zeitung» (SZ). Die Stadt Bochum hat der Firma inzwischen die
Abrechnungsgenehmigung für die letzte in Bochum verbliebene
Teststelle entzogen.

Auch den beiden Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) in NRW wurden
bislang keine weiteren Unregelmäßigkeiten größeren Ausmaßes bei
Teststellenbetreibern bekannt.