Heil zu Streit um Schutzmasken: Sauber gehandelt

Berlin (dpa) - Im Streit um die Verteilung von angeblich weniger
geprüften Corona-Schutzmasken zwischen Union und SPD hat
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) sein Handeln verteidigt und
Aufklärung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert.
«Es gab den Versuch des Gesundheitsministeriums, die Standards zu
senken, anzupassen an die Beschaffung. Das haben meine Fachleute
abgelehnt, und ich habe mich auch durchgesetzt», sagte Heil am
Mittwoch im ARD-«Morgenmagazin». Er betonte: «Ich habe das Gefühl,

dass wir sauber gehandelt haben.» Nun gebe es Fragen an Spahn, die
dieser beantworten müsse.

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist
ein «Spiegel»-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen,
in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des
Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards
getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
oder für Obdachlose gehen. Nach einer Intervention des
Arbeitsministeriums sei davon Abstand genommen worden. Spahn hatte
die Vorwürfe zurückgewiesen und eine Entschuldigung des
Koalitionspartners gefordert, von der SPD-Spitze kamen
Rücktrittsforderungen.

Für ihn sei die Diskussion schon erledigt gewesen, für die
Veröffentlichung, durch die es nun die öffentliche Debatte gebe,
könne er nichts, sagte Heil. Bei den Abläufen müsse man «bei der
Wahrheit bleiben». Er forderte, drängende Themen wie das
Renteneinstiegsalter über die Diskussion nicht zu vernachlässigen. Er
bekräftigte, dass die SPD ein Eintrittsalter von 68, wie von Experten
des Bundeswirtschaftsministeriums vorgeschlagen, ablehne.