Bundestag debattiert über umstrittene Corona-Masken
Berlin (dpa) - Der in der Bundesregierung eskalierte Streit um
angeblich weniger geprüfte Corona-Schutzmasken ist am Mittwoch Thema
im Bundestag. In einer Aktuellen Stunde (15.20 Uhr) auf Antrag der
Linksfraktion wollen die Abgeordneten über schwere Vorwürfe gegen
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) debattieren, die neben der
Opposition auch der Koalitionspartner SPD erhebt.
Hintergrund ist, dass in China bestellte Masken, die nicht nach hohen
Standards getestet wurden, nach Plänen des Gesundheitsressorts an
Einrichtungen für Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen
sollten. Nach Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums
wurde davon Abstand genommen. Spahn hat Vorwürfe in der Sache aber
mehrfach zurückgewiesen. Die Masken hätten keine EU-Zertifizierung,
seien aber überprüft worden und beim Infektionsschutz sicher.
Weitere Themen im Bundestag sind die Verabschiedung von Gesetzen zur
zentralen Speicherung von Ausländer-Dokumenten und zur Errichtung
einer Stiftung «Orte der deutschen Demokratiegeschichte». In einer
vereinbarten Debatte soll an den 80. Jahrestag des deutschen
Überfalls auf die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg 1941 erinnert
werden. In der Regierungsbefragung stellt sich Außenminister Heiko
Maas (SPD) den Abgeordneten.