Mützenich: «Herr Spahn sollte nicht nach einer Entschuldigung rufen»

Berlin (dpa) - In der Debatte um die Verteilung von angeblich weniger
geprüften Corona-Schutzmasken denkt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich
nicht an eine Entschuldigung an den Gesundheitsminister. «Herr Spahn
sollte nicht nach einer Entschuldigung rufen, sondern an der
Aufklärung mitwirken, was wir jetzt auch in den Ausschüssen tun
werden», sagte Mützenich am Dienstag in Berlin.

Hintergrund der Debatte, die die schwarz-rote Koalition belastet, ist
ein «Spiegel»-Bericht über den Umgang mit angeblich minderwertigen,
in China bestellten Corona-Masken. Demnach sollten nach Plänen des
Gesundheitsministeriums Masken, die nicht nach hohen Standards
getestet worden seien, an Einrichtungen für Menschen mit Behinderung
oder für Obdachlose gehen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte
die Vorwürfe zurückgewiesen, von der SPD-Spitze kamen
Rücktrittsforderungen.

Der Fraktionschef sagte, er wisse nicht, wofür sich die SPD
entschuldigen solle. Man habe auf eine Berichterstattung reagiert,
die «offensichtlich immer noch im Raum steht und auch nicht
entkräftet werden konnte».

Mützenich habe Zweifel, ob Mindeststandards der Europäischen Union
eingehalten worden seien. «Und trotzdem war das Ministerium von Herrn
Spahn bereit gewesen, dies an ohnehin schon benachteiligte Gruppen zu
geben», wiederholte Mützenich den Vorwurf.

Der Wunsch der FDP nach einem Sonderermittler bestätige das Interesse
des Parlaments, sagte Mützenich. Ob dieser Sonderermittler die
Aufgabe gut wird erledigen können, müsse in den nächsten Tagen
geprüft werden.