Dobrindt fordert SPD-Entschuldigung bei Spahn im Schutzmasken-Streit

Berlin (dpa) - CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat dem
Koalitionspartner SPD im Streit über die Verteilung von angeblich
weniger geprüften Corona-Schutzmasken Lüge vorgeworfen und gefordert,
die Anschuldigungen öffentlich zurück zu nehmen. Man solle zeigen,
«dass man auch eine zu Ende gehende Wahlperiode und eine zu Ende
gehende Koalition mit Anstand beenden kann und nicht mit Foulspiel
und Lüge», sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag am
Dienstag in Berlin vor einer Fraktionssitzung. Er sei empört, wie mit
Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) umgegangen werde.

Dobrindt nannte das Vorgehen der SPD eine «sehr unheilsame Idee», die

dazu geführt habe, «mit einer Lüge zu arbeiten». Das Vorgehen bei d
en
Masken sei zwischen dem Gesundheits- und dem Arbeitsministerium
verabredet gewesen, sagte Dobrindt. Sicherheit und Schutzwirkung der
Masken sei dabei nicht in Zweifel gezogen worden. «Dass man daraus
versucht, eine Instrumentalisierung dann auch über Obdachlose und
Behinderte zu machen, ist schon eine ganz untere Schublade.»

Bei Teilen der SPD bekomme man das Gefühl, dass diese «wohl keine
Bereitschaft mehr haben, am Fußballspiel teilzunehmen, sondern nur
noch den Rasen kaputt treten wollen». Dies gebe einen Vorgeschmack,
darauf, «dass wir einen Fake- und Foulspiel-Wahlkampf erleben werden»
- zumindest von Seiten mancher, die keine Skrupel hätten, mit
falschen Anschuldigungen zu arbeiten. Explizit kritisierte Dobrindt
in diesem Zusammenhang Bundesarbeitsminister Hubertus Heil.

Hintergrund der Debatte ist ein «Spiegel»-Bericht über den Umgang mit

angeblich minderwertigen, in China bestellten Corona-Masken. Demnach
sollten nach Plänen des Gesundheitsministeriums Masken, die nicht
nach hohen Standards getestet worden seien, an Einrichtungen für
Menschen mit Behinderung oder für Obdachlose gehen. Nach einer
Intervention des SPD-geführten Arbeitsministeriums sei davon Abstand
genommen worden. Spahn hatte die Vorwürfe zurückgewiesen, von der
SPD-Spitze kamen Rücktrittsforderungen.