Laschet weist SPD-Attacken gegen Spahn scharf zurück

Berlin (dpa) - Im Koalitionsstreit um den Umgang mit angeblich
weniger überprüften Corona-Schutzmasken hat CDU-Chef Armin Laschet
Attacken der SPD scharf zurückgewiesen. Dies habe «mit dem, wie eine
Koalition arbeiten sollte, nichts mehr zu tun», sagte der
nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Montag in Berlin nach
Sitzungen der CDU-Spitzengremien. Die Tonlage und die persönlichen
Angriffe auf Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) von Seiten des
Regierungspartners seien «menschlich und sachlich nicht akzeptabel».

Laschet sagte, es sei ihm unerklärlich, «wie man glauben kann, damit
politischen Erfolg zu haben. Das stößt die Menschen ab.» An Stelle
der SPD würde er sich auch nach schlechten Wahlergebnissen fragen:
«Ist es eigentlich klug, in einer Koalition zu sein und dauernd die
Erfolge der eigenen Koalition herunterzureden?» Man erwarte von einer
Regierung gerade in der Pandemie, dass sie zusammen Lösungen schaffe.
Dafür brauche es keinen Koalitionsausschuss, das sei eine Frage der
Einsichtsfähigkeit. «Wir werden in diesen Ton nicht einsteigen.»

Zuvor hatte die SPD-Spitze deutlich gemacht, Forderungen nach einem
Rücktritt Spahns aufrechtzuerhalten. Dieser habe «Medienberichten
nach zu urteilen und der Darstellung aus dem Bundesarbeitsministerium
ganz eindeutig im vergangenen Jahr versucht, Masken, die nicht alle
notwendigen Prüfungen bestanden haben, zu verteilen an Menschen, die
sich gegen diese schlechten Masken nicht wehren können», sagte
Parteichefin Saskia Esken in Berlin. Spahn hatte die Vorwürfe in der
Sache zurückgewiesen. Die Masken aus China, um die es gehe, seien
nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung,
seien aber beim Infektionsschutz sicher.