SPD hält Rücktrittsforderung gegen Spahn aufrecht

Berlin (dpa) - In der Frage von angeblich minderwertigen
Corona-Masken hält die SPD ihre Rücktrittsforderung gegen
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auch nach einem Dementi
Spahns aufrecht. «Gesundheitsminister Spahn hat Medienberichten nach
zu urteilen und der Darstellung aus dem Bundesarbeitsministerium ganz
eindeutig im vergangenen Jahr versucht, Masken, die nicht alle
notwendigen Prüfungen bestanden haben, zu verteilen an Menschen, die
sich gegen diese schlechten Masken nicht wehren können, Menschen mit
Behinderungen, Menschen in Obdachlosenunterkünften und andere», sagte
Parteichefin Saskia Esken am Montag in Berlin.

Spahn hatte am Morgen gesagt, die Masken aus China, um die es gehe,
seien nachweislich geprüft worden. Sie hätten zwar keine
EU-Zertifizierung, seien aber beim Infektionsschutz sicher.
Schutzmasken seien 2020 auch an Kommunen und Landkreise gegangen -
auch Einrichtungen der Eingliederungs- und der Obdachlosenhilfe
sollten beliefert werden. Aus Sicht seines Ministeriums hätten auch
diese Masken, «die den Infektionsschutz gewährleisten», dorthin
geliefert werden können, so Spahn. Man habe dann aber FFP2-Masken an
die Einrichtungen versandt.

Esken sagte wenige Stunden danach, ohne auf Spahns Stellungnahme
einzugehen: «Wer Menschen in dieser Gesellschaft in zwei Klassen
einteilt, diejenigen, die ein Anrecht haben auf korrekte Masken und
welche, die auch mit nicht ganz zu 100 Prozent wirksamen Masken
abgespeist werden, der hat ein Menschenbild, das passt nicht in diese
Regierung. Wenn das einer unseren Minister, eine unserer
Ministerinnen wäre, wir wüssten was zu tun ist. Ich appelliere an
Armin Laschet, diese Frage zu bedenken.»