Masken- und Abstandsregeln bleiben - 130 000 neue Corona-Impftermine

Die Nachfrage nach Impfungen ist bis jetzt immer größer gewesen als
das Angebot. Das wird auch zunächst so bleiben. Immerhin werden seit
Wochenbeginn sehr viele zusätzliche Termine möglich.

Berlin (dpa/bb) - Seit diesem Montag ist die Corona-Schutzimpfung für
alle impfwilligen Menschen möglich, die Impfpriorisierung in
Deutschland ist aufgehoben. Allerdings sind die Impfstoffe weiter
knapp und der Berliner Senat bat um Geduld. Es sollten aber rund 130
000 zusätzliche Erstimpfungstermine freigeschaltet werden. Damit sei
bereits am Sonntag begonnen worden, sagte Gesundheitssenatorin Dilek
Kalayci (SPD). Tatsächlich konnten am Montag über die Telefon-Hotline
Impftermine für Anfang Juli gebucht werden. Kalayci sagte: «Besser
wäre natürlich, wenn es mit mehr Impfstoff einherginge. So eröffnen
sich nur begrenzte Spielräume für Impfangebote in den Impfzentren.»

Trotz deutlich gesunkener Corona-Ansteckungszahlen lehnt Kalayci
weitere umfassende Lockerungen der Corona-Regeln in der nächsten Zeit
ab, etwa bei der Abstands- und Maskenpflicht in vielen Bereichen. So
lange der Inzidenzwert noch zweistellig und die entsprechende Ampel
gelb sei, müsse man vorsichtig sein, sagte sie im
Gesundheitsausschuss. Zuerst müsse man sehen, wie sich die aktuellen
Lockerungen auswirkten. «Ziel muss sein, einstellig zu werden.»
Kleine Lockerungen seien im Stufenplan bereits für den 18. Juni
vorgesehen.

Kalayci betonte, die Abstands- und Maskenregeln müssten bleiben. «Wir
können viel lockern, wir können viele Regeln wieder abschaffen,
vieles auch ermöglichen. Aber AHA-Regeln sind das, was noch bleiben
sollte. Das ist nun mal Abstand, das ist nun mal das Thema Masken
tragen, weil das Virus noch Zirkulationsraum hat, wir haben noch
nicht die Herdenimmunität.»

Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Montag bei 26,5. Die Zahl gibt an,
wie viele Menschen pro 100 000 Einwohner sich in den vergangenen
sieben Tagen neu mit dem Coronavirus infiziert haben. Unter 20 wird
die Ampel wieder grün. Rund 45 Prozent der Berliner sind inzwischen
ein Mal geimpft worden, etwas mehr als 20 Prozent zwei Mal.

Den Betrug mancher Teststellen bezeichnete Kalayci als «Skandal». Man
arbeite «sehr intensiv» mit der Polizei zusammen. Auch die
Gesundheitsämter und Ordnungsämter und der Zoll seien einbezogen.
Allen konkreten Hinweisen werde nachgegangen. Inzwischen gebe es
knapp 1600 Teststellen. Weitere Stellen würden derzeit nicht mehr
genehmigt. 6,9 Millionen Tests seien nach den Angaben der Teststellen
gemacht worden. Ob diese Zahl angesichts der fehlenden Kontrollen
realistisch ist, sagte sie nicht.

Zuständig für die Regularien sei der Bund mit seiner Testverordnung
und die Abrechnungen liefen über die Kassenärztliche Vereinigung
(KV). Eine Plausibilitätsprüfung sei nicht vorgesehen gewesen. «Das
ist ein Versäumnis des Bundesgesundheitsministeriums, die
Testverordnung so lückenhaft auf den Weg zu bringen.»