Spahn: Masken-Kontingent an Obdachlose Idee des Arbeitsministeriums

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat
Vorwürfe aus SPD und Opposition um angeblich minderwertige
Corona-Masken für Menschen mit Behinderung und Obdachlose erneut
scharf zurückgewiesen. «Es war übrigens eine Idee des
Arbeitsministeriums selbst, mit einem Sonderkontingent an Obdachlose
und Eingliederungshilfe Masken zu verteilen», sagte Spahn am Montag
in Berlin vor Beratungen der CDU-Spitze, die teils in Präsenz und
teils wegen der Corona-Pandemie online organisiert worden waren.

Entscheidend sei, dass es bei allem, was die Regierung tue, um Masken
gehe, die sicher seien und den Infektionsschutz gewährleisteten,
sagte Spahn. Genau darauf hin seien alle Masken, die verteilt worden
seien, geprüft worden. Es seien im vergangenen Jahr Millionen von
Masken gleichen Typs auch durch die Länder verteilt worden und hätten
Schutz geboten. Auch jene Masken, um die es gehe, seien nachweislich
geprüft worden. Sie hätten zwar keine EU-Zertifizierung, seien aber
beim Infektionsschutz sicher - «und das ist das Entscheidende».

Auf die Frage, ob es auch ein Vorschlag des Arbeitsministeriums
gewesen sei, nicht zertifizierte Masken zu verteilen, sagte Spahn,
Millionen von Masken seien Krankenhäusern, Ärzten und der Pflege zur
Verfügung gestellt worden. Als Masken dann zur Verfügung gestanden
hätten, habe man dies erweitern können auf Kommunen und Landkreise -
und auch auf Einrichtungen der Eingliederungs- und der
Obdachlosenhilfe. «Als die Idee aufkam, haben wir natürlich gesagt:
Klar, sofort und gerne.» Dann habe man «miteinander geschaut, welche
Masken dafür in Frage kommen. Und das waren eben aus unserer Sicht
auch diese Masken, die den Infektionsschutz gewährleisten.»

Man habe sich darauf geeinigt, diese Masken nochmals zusätzlich auf
bestimmte Arbeitsschutzaspekte zu überprüfen, sagte Spahn weiter. Es
habe sich aber herausgestellt, dass dies Monate dauern würde - «und
uns ging es um eine schnelle Hilfe». Deswegen habe man am Ende
FFP2-Masken im Auftrag des Ministeriums in Deutschland produziert und
an die Einrichtungen versandt. «Dass man miteinander einmal schaut,
welche Masken wir jetzt nehmen, das miteinander diskutiert und zu
einem Ergebnis führt, das halte ich für normales Regierungshandeln.
Dass man das anschließend so darstellt, das muss jeder mit sich
selbst ausmachen», sagte der Minister.

Die SPD habe eher den Ansatz, gleichzeitig Regierung und Opposition
sein zu wollen, wies Spahn die SPD-Kritik zurück. Er habe den
Eindruck, das sei wie beim Fußball: «Wenn man beim Auswärtsspiel
schon nicht gewinnen kann, dann tritt man der heimischen Mannschaft
auch noch den Platz zumindest kaputt.» Dies scheine die Politik der
SPD zu sein - «egal, wie an den Haaren herbeigezogen die Vorwürfe
sind». Die SPD nehme in Kauf, die Menschen zu verunsichern. «Das
alles sagt mehr über den Zustand der SPD aus, als über die Qualität

von Masken.»