Polizei löst illegale «Querdenker»-Versammlung in Kempten auf

Trotz Demo-Verbot in Kempten hatte die Polizei im Allgäu am Samstag
viel zu tun: Die «Querdenker»-Szene versammelte sich nämlich dennoch.

Dann griff die Polizei ein.

Kempten (dpa/lby) - Nach dem Demo-Verbot in Kempten haben rund 1000
Gegner der Corona-Politik am Samstag versucht, dennoch eine
Versammlung in der Innenstadt des Ortes im Allgäu abzuhalten. Auch
Mitglieder der linken Szene, deren Gegendemonstration ebenfalls
untersagt worden war, hielten sich am Nachmittag laut Polizei in der
Innenstadt auf. Dabei stellte die Polizei insgesamt fast 180 Verstöße
gegen das Versammlungsrecht wegen Teilnahme an einer verbotenen
Versammlung fest. Gegen rund 300 Personen wurden Bußgeldverfahren
wegen Verstoßes gegen die Maskenpflicht in der Innenstadt
eingeleitet, rund 230 Personen wurden Platzverweise erteilt. Vier
Menschen wurden demnach vorübergehend in Gewahrsam genommen.

Rund 500 Menschen hatten sich nach Angaben der Polizei auf einem
Platz eingefunden, der ursprünglich einer der Demo-Orte sein sollte.
Die illegale Versammlung sei aufgelöst worden, erläuterte ein
Sprecher. Die Polizei räumte demnach den Platz. Weil an gleicher
Stelle ein Wochenmarkt stattgefunden habe, sei mit der Räumung nach
Ende des Marktes begonnen worden.

Immer wieder hätten Menschen versucht, sich an verschiedenen Orten zu
versammeln. Einzelne Bereiche wurden geräumt. Insgesamt hielten sich
nach Schätzung der Polizei knapp 1000 Zugehörige der
«Querdenker»-Szene in der Innenstadt auf. Am Nachmittag beruhigte
sich die Lage. Zusammenstöße mit Gegendemonstranten konnten vermieden
werden, hieß es von der Polizei.

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hatte Freitagabend das
Verbot der Stadt Kempten von zwei «Querdenker»-Demonstrationen
bestätigt. Auch eine Demo aus der linken Szene wurde untersagt.

Das Verwaltungsgericht in Augsburg hatte zuvor 200 Teilnehmer statt
der von den Querdenkern angemeldeten 8000 genehmigt. Dagegen war die
Stadt Kempten erneut vorgegangen, so dass der BayVGH entscheiden
musste.

In München gab es am Samstag mehrere erlaubte Demos gegen die
Corona-Maßnahmen, darunter ein Auto-Korso im Innenstadtbereich. Die
Polizei meldete zunächst keine Probleme.

Am Sonntag soll in Nürnberg ein Schweigemarsch «gegen Diskriminierung
und für Menschenrechte» stattfinden. Die Polizei rechnete mit
mehreren hundert Teilnehmern.