Corona-Proteste in Stuttgart bleiben verboten

Stuttgart (dpa) - Die Demonstrationen von Gegnern der Corona-Politik
in Stuttgart am Samstag bleiben verboten. Das
Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe lehnte zwei gegen die Verbote
gerichtete Eilanträge ab, wie ein Sprecher sagte. Es geht dabei um
Versammlungen im Oberen Schlossgarten und auf dem Marienplatz in
Stuttgart.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatte das Verbot der
Demonstrationen am Freitagabend bestätigt. Daraufhin hatten die
Organisatoren das Bundesverfassungsgericht eingeschaltet.

Mit dem Verbot will die Stadt vor allem Szenen wie am Karsamstag
verhindern, als bei einer Demonstration der «Querdenker»-Bewegung bis
zu 15 000 Teilnehmer ohne Mund-Nasen-Schutz und ohne Abstand
unterwegs waren. Die Polizei hat sich unabhängig vom Verbot auf einen
größeren Einsatz in der Stadt eingestellt.