Gericht bestätigt Verbot von «Querdenker»-Demos in Kempten

Kempten (dpa) - Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat
das Verbot von zwei «Querdenker»-Demonstrationen in Kempten
bestätigt. Die Beschwerden der beiden Veranstalter seien
zurückgewiesen worden, teilte der Gerichtshof am Freitagabend mit.
Die Versammlungsbehörde habe zu Recht festgestellt, dass die
Untersagung notwendig sei, um Infektionsgefahren zu verhindern. Auch
eine Versammlung mit weniger Teilnehmern sei deshalb nicht
vertretbar.

Die Stadt hatte eine Demo mit 8000 Teilnehmern und einen
Demonstrationszug mit 2000 Teilnehmern verboten. Das
Verwaltungsgericht in Augsburg genehmigte am Donnerstag nur 200
Teilnehmer statt der von den Veranstaltern angemeldeten 8000. Der
geplante Demonstrationszug mit 2000 Teilnehmern wurde verboten.

An der Veranstaltung der Allgäuer «Querdenken»-Gruppe am Samstag
sollte auch der Gründer der Initiative, Michael Ballweg, teilnehmen.
Die Stadt Kempten hatte die Großkundgebung wegen der
Corona-Schutzvorschriften verboten, weil es in der Kommune keine
dafür geeignete Fläche gebe.