In mindestens 13 Kommunen bleiben Schüler im Distanzunterricht

Die Opposition spricht von Chaos, viele Städte und Kommunen fühlten
sich im Stich gelassen. Am Abend teilt die Landesregierung mit, wo es
auch am Montag noch beim Distanzunterricht bleibt - und welche Regeln
gelten.

Düsseldorf (dpa/lnw) - In 13 Kommunen mit einer hohen
Sieben-Tage-Inzidenz bleiben die Schüler wegen einer Landesverordnung
auch in der kommenden Woche im Distanzunterricht. Lediglich die
Abschlussklassen dürften zum Präsenzunterricht in die Schulen, teilte
die Landesregierung am Freitagabend mit. Das Land habe nun für die
betroffenen Kommunen mit einem 7-Tage-Inzidenzwert von über 200 per
Landesverordnung eine Vorgabe geschaffen, die den noch ausstehenden
geplanten bundeseinheitlichen Regelungen entspricht, heißt es in der
Mitteilung.

Nach Ministeriumsangaben bleiben in folgenden Städten und Kreisen die
Schulen weiterhin geschlossen: Duisburg, Gelsenkirchen, Hagen,
Krefeld, Märkischer Kreis, Mülheim an der Ruhr, Oberbergischer Kreis,
Rheinisch-Bergischer Kreis, Stadt Remscheid, Kreis
Siegen-Wittgenstein, Stadt Solingen, Kreis Unna und Stadt Wuppertal.

Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte für die Woche nach den
Osterferien zunächst überraschend mitgeteilt, dass die Schulen wieder
in den Distanzunterricht gehen sollen. Vom kommenden Montag an sollen
die Schulen wieder in den Wechselmodus mit Distanz- und Präsenztagen
gehen, sofern die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100 000
Einwohner binnen einer Woche unter 200 liegt.

Das konkrete Verfahren werde laut Mitteilung durch eine Ergänzung der
Coronabetreuungsverordnung geregelt: «Überschreitet ein Kreis oder
eine kreisfreie Stadt künftig die Grenze einer 7-Tages-Inzidenz von
200 an drei aufeinanderfolgenden Tagen, stellt das
Gesundheitsministerium dies durch eine Allgemeinverfügung fest und
bestimmt darin den Tag, ab dem Distanzunterricht stattfindet.» Dies
sei im Regelfall ab dem zweiten Tag nach Feststellung der Fall. Sinkt
der Inzidenzwert an mindestens drei Tagen unter 200, wird der
Wechselunterricht zum nächsten Wochenbeginn wieder aufgenommen.

Die Opposition hatte Gebauer vor der Entscheidung noch Chaos
vorgeworfen. Die unklare Lage zum Thema Distanzunterricht ab Montag
in Kommunen, die über oder nahe einer Sieben-Tage-Inzidenz von 200
liegen, sei «eine Zumutung für alle Beteiligten», sagte die
bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Sigrid Beer. «Dass Kommunen
und Kreise in kürzester Zeit die 200er Inzidenzschwelle überschreiten
werden, war absehbar.»

Auch der SPD-Abgeordnete Jochen Ott übte scharfe Kritik. «Entgegen
der Ankündigungen von Schulministerin Gebauer handelte es sich eben
nicht um eine automatische Notbremse, die bei einem entsprechenden
Überschreiten der 200er-Grenze gezogen werden muss. Das hat erneut
für viel Verwirrung und Unruhe im Schulbetrieb gesorgt», sagte der
stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion laut Mitteilung.

Nach Angaben eines Sprechers laufen - unabhängig von der jetzt
veröffentlichten Allgemeinverfügung - weiterhin die üblichen
Abstimmungen zwischen dem NRW-Gesundheitsministerium und den Kreisen
und kreisfreien Städten, die Distanzunterricht auf eigenen Wunsch
beabsichtigen. So kündigte Dortmund am Freitagabend an, dass ab
Montag in der Stadt kein Präsenzunterricht an Schulen stattfindet.
Ausgenommen seien Abschlussklassen.