Lambrecht: Restriktionen für Geimpfte ohne Ansteckungsrisiko aufheben

Berlin (dpa) - Wer gegen Corona geimpft und nicht mehr ansteckend ist
soll nach Worten von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD)
wieder mehr Freiheiten bekommen. Menschen, die geimpft sind und von
denen nachweisbar keine Gefahr für andere ausgeht, müssen
zurückkommen zur Normalität», sagte Lambrecht den Zeitungen der Funke

Mediengruppe (Freitag). «Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die
Einschränkung ihrer Grundrechte. Wir müssen deshalb die
Grundrechtseinschränkungen für Geimpfte aufheben.»

Lambrecht deutete an, dass es unterschiedliche Regelungen bei den
verschiedenen Impfstoffen geben könnte. «Die Einschränkung von
Grundrechten kann bei denjenigen Impfstoffen aufgehoben werden, bei
denen nachgewiesen ist, dass keine Ansteckungsgefahr mehr besteht,
die diese Einschränkung rechtfertigen würde», sagte die
SPD-Politikerin. Wissenschaftler müssten sagen, welche Impfung welche
Wirkung habe. Falls von den Geimpften noch ein Ansteckungsrisiko
ausgehe, könnten Einschränkungen nicht aufgehoben werden.

Die Justizministerin plädiert dafür, die Regeln schnell auf den Weg
zu bringen. Bei den Privilegien nannte sie etwa die Aufhebung von
Besuchverboten. Eine Maskenpflicht hält die SPD-Politikerin hingegen
auch für Geimpfte für vertretbar. «Ich denke, es ist zum Beispiel
zumutbar, auch als Geimpfter noch eine Maske zu tragen - auch im
Hinblick auf die Durchsetzbarkeit solcher Gebote». Lambrecht wies
darauf hin, dass es immer noch um die Bekämpfung einer potenziell
tödlichen Krankheit gehe. «Ich fühle mich auch persönlich
verpflichtet, die Bürgerinnen und Bürger vor einer Infektion und
unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu schützen.»