Infektionszahlen in Sachsen steigen - Sondersitzung im Landtag

Der Freistaat ist nach Thüringen bundesweit das am stärksten von der
Corona-Pandemie betroffene Bundesland. Mit der «Bundes-Notbremse»
drohen vielerorts Ausgangsbeschränkungen und Schulschließungen. Die
Maßnahmen werden auch im Landtag diskutiert.

Dresden (dpa/sn) - In Sachsen steigt die Zahl der Neuansteckungen mit
dem Corona-Virus weiter. Am Mittwochnachmittag meldete das
Gesundheitsministerium in Dresden mehr als registrierte 2400
Neuinfektionen innerhalb eines Tages. Damit lag die
Sieben-Tage-Inzidenz am Mittwoch bei 227,8 - am Tag zuvor waren es
noch 212. Bundesweit weist damit nur noch Thüringen mehr
Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in einer Woche auf (254).
Deutschlandweit betrug die Inzidenz am Mittwoch 153,2.

In drei sächsischen Landkreisen kletterte die Inzidenz mittlerweile
über die 300er-Marke: Im Vogtland, dem Landkreis Zwickau sowie im
Erzgebirge. Am niedrigsten ist die Ansteckungsquote derzeit in
Leipzig (143) und in Dresden (147).

Am Mittwochabend wollen die zuständigen Landtagsausschüsse zu einer
nichtöffentlichen Sitzung zusammenkommen, um über die aktuellen und
geplanten Corona-Schutzmaßnahmen der sächsischen Staatsregierung
sowie die Maßnahmen im Bund zu beraten.

Das Kabinett hatte am Dienstag die Landesverordnung und damit die
bestehen Corona-Regeln bis zum 9. Mai verlängert, um die Neufassung
des Bundes zum Infektionsschutzgesetz abzuwarten. Die sogenannte
Bundes-Notbremse sieht einheitliche Regelungen für Regionen mit einer
Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen binnen einer Woche pro 100
000 Einwohner vor - dann drohen unter anderem strenge
Ausgangsbeschränkungen zwischen 21.00 und 5.00 Uhr sowie die
Schließung von Schulen und Kitas. Auch Zoos, botanische Gärten und
die meisten Läden müssten dann dichtmachen. Sachsen hatte
Nachbesserungen gefordert und Kritik geäußert. So sollte etwa beim
Thema Schulen die Länderhoheit gewahrt bleiben, so Minister Oliver
Schenk (CDU).

Die Linke im sächsischen Landtag begrüßte zwar ein bundesweit
einheitliches Vorgehen, kritisierte aber pauschale Schulschließungen.
Der Preis dürfe nicht sein, dass Präsenzunterricht dort entfalle, wo
er ermöglicht werden könnte, so die Abgeordnete Luise
Neuhaus-Wartenberg. Die Linke forderte, den Infektionsschutz zu
verbessern - etwa durch kostenlose Masken, noch mehr Tests und
Lüftungsanlagen.

Nach den Osterferien hatte für Sachsens Schüler der Unterricht mit
verschärften Corona-Schutzmaßnahmen und einer Ausweitung der
Testpflicht begonnen. Alle Schülerinnen und Schüler müssen sich
künftig zwei Mal statt ein Mal pro Woche selbst testen - anders als
bisher gilt das nun auch für Grund- und Förderschüler. Ab der fünft
en
Klasse müssen zudem im Unterricht Masken getragen werden.

Weil in der Corona-Krise durch Schulschließungen, Quarantäne,
Home-Schooling oder Wechselunterricht der Unterricht an den Schulen
nicht wie gewohnt stattfinden konnte, will Sachsen zudem die
Lehrpläne anpassen und Inhalte streichen. Dazu gebe es derzeit
Gespräche mit Schulleitern, Lehrerverbänden, Schüler- und
Elternvertretern sowie Gewerkschaften, sagte ein Sprecher des
Kultusministeriums auf Anfrage am Mittwoch. Eine erste Runde ist für
Mittwoch angesetzt, eine zweite für Donnerstag. Zuvor hatte die
«Leipziger Volkszeitung» berichtet.

Laut Ministerium soll im Juli eine Entscheidung getroffen werden, wo
Abstriche in den Lehrplänen gemacht werden. Streichungen soll es den
Angaben zufolge in allen Fächern geben - wegfallen sollen aber keine.