EU-Staaten legen Position beim EU-Reise-Zertifikat fest

Brüssel (dpa) - Die EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Linie
beim geplanten Covid-Zertifikat für einfacheres Reisen in Europa
geeinigt. Die Botschafter der 27 Länder verständigten sich am
Mittwoch in Brüssel auf eine Position für die Verhandlungen mit dem
EU-Parlament, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomaten-Kreisen
erfuhr. Nach Vorstellungen der EU-Kommission soll das sogenannten
«grüne Zertifikat» Ende Juni - also pünktlich zum Start der
Sommerferien - einsatzbereit sein.

Um EU-weites Reisen in der Corona-Krise einfacher zu machen, hatte
die EU-Kommission im März die Einführung eines solchen Zertifikats
vorgeschlagen. Das Dokument soll Impfungen, Ergebnisse zugelassener
Tests und Informationen zu überstandenen Infektionen festhalten und
EU-weit anerkannt werden. Vor allem Urlaubsländer wie Griechenland
oder Spanien, deren Wirtschaft stark vom Tourismus abhängt, hatten
sich dafür eingesetzt.

Die Position der EU-Staaten sieht nur vor, dass das Zertifikat
kostenfrei auf Papier oder digital ausgestellt wird, wie aus dem
Beschluss hervorgeht, der der dpa vorliegt. Welche Vorteile - etwa
Quarantäne-Befreiung - die EU-Staaten gewähren, sollen sie selbst
entscheiden können. Die jeweiligen Länder sollen zudem selbst
festlegen, ob sie auch Impfungen mit Präparaten anerkennen, die nur
in bestimmten Ländern, aber nicht in der gesamten EU zugelassen sind
- beispielsweise das russische Sputnik V. Die Regeln sollen zunächst
für zwölf Monate gelten.

Herzstück des Zertifikats soll ein digital lesbarer Barcode sein,
über den den die relevanten Informationen abgerufen werden können. In
Deutschland sollen der US-Konzern IBM, das Softwareunternehmen
Ubirch, die IT-Genossenschaft govdigital und der IT-Dienstleister
Bechtle die Anwendung entwickeln. Die EU-Kommission arbeitet an einer
gemeinsamen Plattform als Rahmen der nationalen Anwendungen.

Das Europaparlament könnte sich bis Ende des Monats auf eine Position
festlegen. Anschließend könnten die Verhandlungen zwischen Parlament
und EU-Staaten beginnen.