Prozess um Millionenbetrug mit Pflegeleistungen beginnt
Augsburg (dpa) - Nach aufwendigen Ermittlungen gegen Verantwortliche
mehrerer Pflegedienste in München und Augsburg startet am Mittwoch
(9.30 Uhr) ein erster Betrugsprozess vor dem Augsburger Landgericht.
Die fünf Angeklagten sollen Pflegekassen und Sozialhilfeträger um
fast 3,3 Millionen Euro geprellt haben.
Die Ermittler werfen den Beschuldigten vor, das sie ambulante
Pflegeleistungen abgerechnet haben, die gar nicht oder nicht in
vollem Umfang erbracht wurden. Zwei der Angeklagten sitzen in
Untersuchungshaft, bei zwei weiteren wurden Haftbefehle außer Vollzug
gesetzt.
Die Staatsanwaltschaft München I hatte mehrere ähnliche Verfahren
geführt und zunächst drei Komplexe angeklagt. In Augsburg liegt in
einem weiteren Fall eine Anklage vor und ebenso eine beim Landgericht
München I. In diesen beiden Fällen geht es ebenso um
unzulässigerweise abgerechnete Pflegeleistungen im Millionenbereich.
Die Strafkammern haben in diesen Fällen aber noch keine Termine für
die Prozesse festgelegt. Zudem laufen noch Ermittlungen gegen etwa
100 weitere Beschuldigte, darunter auch Patienten und Ärzte.