Pariser Nationalversammlung stimmt für Regionalwahlen im Juni
Paris (dpa) - Frankreichs Nationalversammlung hat mit großer Mehrheit
für die Abhaltung der Regionalwahlen im Juni gestimmt - allerdings
sollen diese eine Woche nach hinten geschoben werden. Mit großer
Mehrheit stimmten die Abgeordneten am Dienstagabend der
Regierungserklärung von Premier Jean Castex zu. Dieser hatte zuvor
erklärt, in der Corona-Pandemie Zeit gewinnen und die Wahlen daher um
eine Woche nach hinten verschieben zu wollen.
Die beiden Wahlrunden sollen nun am 20. und 27. Juni stattfinden. Der
Senat, das Oberhaus des Parlaments, sollte am Mittwoch über die Pläne
abstimmen. Die Abstimmung des Parlaments in diesem Fall ist eher
symbolischer Natur. Ein Votum gegen die Regierungspläne im Unterhaus
wäre aber eine politische Ohrfeige gewesen.
Die Regionalwahlen waren wegen der Corona-Pandemie bereits von März
auf Mitte Juni verschoben worden. Hintergrund waren vor allem
Bedenken, dass sich das Coronavirus durch Menschenansammlungen in und
vor Wahllokalen rasant verbreiten könnte.
Wahlen werden in Frankreich nur äußerst selten verschoben. Wegen der
Corona-Krise war jedoch bereits im Frühjahr 2020 die zweite Runde der
Kommunalwahlen auf Juni verschoben worden. Bei den Regionalwahlen
werden unter anderem die Regionalräte neu besetzt.