Bayerisches Kabinett berät über Corona-Notbremse
München (dpa/lby) - Der bayerische Ministerrat kommt am Dienstag zu
seiner nächsten Sitzung zusammen - und auch diesmal wird sich das
Kabinett überwiegend mit dem Kampf gegen Corona beschäftigen müssen.
Im Anschluss an die Sitzung sollen Gesundheitsminister Klaus
Holetschek (CSU), Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) sowie
Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) an die Öffentlichkeit
treten.
Unter anderem werden sich die Ministerinnen und Minister mit der
Frage beschäftigen müssen, wie die bayerische Haltung zur geplanten
Ergänzung des Bundes-Infektionsschutzgesetzes ist.
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) hatte bereits
Gegenwind für den Kurs von Ministerpräsident Markus Söder (CSU)
angekündigt, eine härtere Gangart bei der sogenannten Notbremse auf
Bundesebene mitgehen zu wollen.
Unklar blieb zunächst, ob die Regierung die bayerische
Maßnahmenverordnung, die am kommenden Sonntag ausläuft, ungeachtet
der Diskussionen auf Bundesebene verlängern wird. Kultusminister
Piazolo wird in der Kabinettssitzung einen Bericht darüber abgeben,
wie sich die komplexe Situation an Bayerns Schulen nach den
Osterferien darstellt.