Sachsen verlängert Corona-Einschränkungen bis 9. Mai
Dresden (dpa/sn) - Sachsen will die geltenden Corona-Regeln um drei
Wochen verlängern. Die derzeitige Corona-Schutzverordnung bleibe
bestehen und werde bis zum 9. Mai verlängert werden, sagte
Regierungssprecher Ralph Schreiber am Montag auf Anfrage. Am Dienstag
will das Kabinett zur Abstimmung zusammenkommen. Zuvor hatten Medien
berichtet. Die derzeitige Landesverordnung läuft am Sonntag (18.
April) aus. Damit bleiben etwa Kontaktbeschränkungen bestehen,
Gastronomie und Hotels geschlossen, Schulen und Kitas mit
Einschränkungen geöffnet.
Sachsen reagiert damit auf die geplante Neufassung des
Bundesinfektionsschutzgesetzes. Unterdessen dauern die Gespräche
unter anderem zwischen Bund und Ländern über die Einführung einer
bundesweiten Corona-Notbremse an. Die Neuregelung soll einheitliche
Regeln für Regionen mit hohen Corona-Zahlen festschreiben, in denen
die Sieben-Tage-Inzidenz über 100 liegt. Ministerpräsident Michael
Kretschmer (CDU) hatte hingegen Bedenken angemeldet und gefordert,
dass sich die Beschränkungen nicht allein an Inzidenzwerten
orientieren dürften.