Emden stoppt Planungen für Modellversuch zur Innenstadt-Öffnung

Emden/Lüneburg (dpa/lni) - Nachdem sich der Start der Modellversuche
zur Öffnung von Geschäften in niedersächsischen Innenstädten weiter

verzögert, legt die Stadt Emden ihre Planungen dazu vorerst auf Eis.
Dieser Beschluss sei am Montag nach Rücksprache mit Vertretern von
Handel und Gastronomie getroffen worden, wie die Stadt mitteilte. Als
Grund wurde fehlende Planungssicherheit angesichts der noch unklaren
geplanten bundeseinheitlichen Regelungen des neuen
Infektionsschutzgesetzes genannt. Das dreiwöchige Modellprojekt hätte
eigentlich an diesem Donnerstag in Emden starten sollen.

«So lange die Landes- und Bundesregierung keine verlässlichen und
dauerhaften Rahmenbedingungen für die Umsetzung des Modellprojektes
schaffen, lohnen sich der immense Aufwand und die Mühe für die
Einzelhändler und Gastronomen nicht», sagte die Koordinatorin der
Stadt Emden, Martje Merten. Aktuell sei es nicht möglich, Öffnungen
zu erproben. Ob die Stadt zu einem späteren Zeitpunkt ihre Planungen
wieder aufnehmen will, war zunächst nicht absehbar.

Die Stadt Lüneburg, die ebenfalls als Modellkommune vorgesehen ist,
rief am Montag Bürgerinnen und Bürger dazu auf, trotz der
Verschiebung sich weiter testen zu lassen. Die für die Schnelltests
eingerichteten Hütten und Stationen blieben bestehen.

Angesichts der geplanten Regelung im neuen Infektionsschutzgesetz
hatten sich die niedersächsische Landesregierung und die kommunalen
Spitzenverbände am Wochenende verständigt, mit den Modellprojekten
noch zu warten. Einen neuen Starttermin gibt es noch nicht. Zunächst
war von den Städten ein frühestmöglicher Startpunkt an diesem
Donnerstag angepeilt worden.