Stadtvertreter tagten ohne Maske: Kreis erlässt Verwarngelder

Waren/Neubrandenburg (dpa/mv) - Der Landkreis Mecklenburgische
Seenplatte hat wegen Verstößen gegen die Corona-Maskenpflicht
Verwarngelder gegen fast die ganze Stadtvertretung von Waren an der
Müritz erlassen. Wie eine Sprecherin des Kreises am Montag erklärte,
wurde bei der Sitzung am 17. März gegen die betreffende
Landesverordnung verstoßen. Damals hatte es der Präsident der
Stadtvertretung, Rüdiger Prehn (Linke), mit Blick auf regional sehr
niedrige Inzidenzzahlen, Anwesenden und Stadtvertretern freigestellt,
am Platz den Mund-Nasen-Schutz abzulegen. Nicht alle, aber das Gros
der Anwesenden folgte dem. Danach hatte Prehn die Fehlinterpretation
seinerseits eingeräumt und sich entschuldigt.

Die mehr als 20 betroffenen ehrenamtlichen Abgeordneten sollen nun je
55 Euro Verwarngeld zahlen. Für den Stadtpräsidenten prüft die
Kreisverwaltung ein Bußgeld, hieß es. Dessen Höhe würde laut
Landesverordnung zwischen 500 und 1000 Euro liegen. «Die Verwaltung
trägt auch eine Mitschuld», räumte Warens Bürgermeister Norbert
Möller (SPD) ein. Man hätte die ehrenamtlichen Kommunalpolitiker
rechtzeitig darauf aufmerksam machen müssen, was leider nicht
passiert sei. Die Kommunalpolitiker hätten aber immer 1,5 Meter
voneinander entfernt gesessen.

In der Stadt lag die Wocheninzidenz damals bei 4,2 Neuinfektionen pro
100 000 Einwohner, im Bundesland bei 64,7. Bei Verstößen gegen di
e
Maskenpflicht kann laut Verordnung ein Bußgeld zwischen 50 und 150
Euro verhängt werden.