Modellversuche verzögern sich weiter - Starttermin unklar

Der Weg zum Start der Modellversuche in ausgewählten Innenstädten
Niedersachsens bleibt mühsam. Zunächst soll Klarheit über die
bundesweit einheitlichen Corona-Regeln herrschen. Gibt es einen
Starttermin?

Hannover (dpa/lni) - Der Start der ersten Modellversuche zur Öffnung
von Geschäften in niedersächsischen Innenstädten in der
Corona-Pandemie verzögert sich erneut. Angesichts der geplanten
bundeseinheitlichen Regelungen im neuen Infektionsschutzgesetz hätten
sich die niedersächsische Landesregierung und die kommunalen
Spitzenverbände verständigt, noch zu warten, teilte das
Gesundheitsministerium am Sonntag in Hannover mit. Einen neuen
Starttermin gebe es noch nicht, sagte eine Sprecherin. Zuvor hatten
sich die zwölf Modellkommunen und der niedersächsische Städtetag auf

den Beginn am kommenden Donnerstag verständigt. Ursprünglich war der
12. April der Starttermin.

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens betonte, wegen
der Pandemielage seien ohnehin nur Kommunen für Modellprojekte
zugelassen, die eine Inzidenz von 100 nicht überschreiten. «Es gilt
jetzt zu klären, was passiert, wenn Modellkommunen über die
100-Inzidenz wachsen», sagte die SPD-Politikerin. «Vor Abschluss des
Gesetzgebungsverfahrens ist diese Frage nicht zuverlässig zu
beantworten. Diese Klarheit ist aber wichtig für die Durchführung
unserer Modellprojekte.»

Die Landesregierung hatte zunächst 13 Städte für Modellversuche
ausgewählt. Dabei sollen Läden, Theater und Kinos, Galerien,
Fitnessstudios oder die Außengastronomie in Innenstädten öffnen
dürfen. Voraussetzung für den Besuch ist ein aktueller negativer
Corona-Test. Strenge Schutzmaßnahmen und Testkonzepte in den
Projektgebieten sind ebenso Bedingung wie die Nutzung einer digitalen
Kontaktnachverfolgung. Dabei sind die Städte Aurich, Braunschweig,
Buxtehude, Cuxhaven, Einbeck, Emden, Hann. Münden, Hildesheim,
Lüneburg, Nienburg/Weser, Norden und Oldenburg. Zuletzt sagte die
Stadt Achim im Kreis Verden die Teilnahme ab.

Die Auflagen seien «streng und anspruchsvoll», sagte Behrens. Geplant
sei weiterhin, insgesamt 25 Modellprojekte in Niedersachsen
zuzulassen. 13 Projekte sollten daher in einer zweiten Auswahlrunde
zugelassen werden. Entschieden werde dann, wenn Klarheit über das
neue Infektionsschutzgesetz bestehe.

Wichtig sei, dass die Modellprojekte fortgesetzt werden könnten,
meinten Vertreter des niedersächsischen Landkreistages, des
Städtetages und des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.
Demnach wäre es vor allem dem Einzelhandel und der Gastronomie nicht
zu vermitteln, wenn ein Modellversuch nach Überschreiten der Inzidenz
von 100 abgebrochen werden müsste. Die Modellprojekte sollten dazu
beitragen, den notleidenden Einzelhandel und die Gastronomie zu
unterstützen und nicht dazu führen, diese Unternehmen noch zusätzlich

zu belasten.