Scholz hofft nach «Endspurt» auf mögliche Corona-Öffnungen

Viele Unternehmen warten auf eine Perspektive für Öffnungen.
Vizekanzler Scholz sagt bei einer Diskussionsrunde in Brandenburg,
wie er die Voraussetzungen dafür beurteilt.

Potsdam (dpa/bb) - Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) hat vor den
geplanten bundeseinheitlichen Corona-Regeln zu einem «Endspurt»
aufgerufen, um den Weg für baldige Öffnungen freizumachen. «Da
braucht man eine Extra-Luft - und die ist jetzt genau das, was wir
benötigen», sagte der Vizekanzler am Samstag bei einer
Online-Diskussionsrunde der Industrie- und Handelskammer (IHK)
Potsdam mit Vertretern von Brandenburger Hotels und Gaststätten.
Damit werde der Zeitpunkt nicht zu weit nach hinten geschoben, an dem
das Impfen dazu führe, dass die Infektionszahlen dauerhaft niedrig
blieben. Er hofft, dass im Mai Perspektiven für Öffnungen möglich
werden.

Der Vizekanzler warb für die geplanten bundesweit einheitlichen
Regeln für Regionen mit hohen Infektionszahlen. Es gehe um Klarheit
überall in Deutschland, «so dass es da keine Unterschiede gibt und
alle wissen, woran sie sind und nicht jeden Tag was Neues erzählt
wird, so dass alle völlig verwirrt sind», sagte der Minister. Die
Bundesregierung plant, das Infektionsschutzgesetz zu ändern. Darauf
hatten sich nach ihren Angaben Bund und Länder geeinigt.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hält zügige
bundesweit einheitliche Corona-Regeln für Regionen mit hohen
Infektionszahlen für sinnvoll. «Brandenburg hat sich stets für
bundeseinheitliche Regeln zur Eindämmung der Pandemie stark gemacht»,
sagte Woidke der Deutschen Presse-Agentur. «Wenn die Änderung des
Bundesinfektionsschutzgesetzes dazu beiträgt, ist das gut. Wir können
uns aber keine langwierigen Gesetzesänderungsverfahren leisten,
sondern brauchen schnelle Entscheidungen. Die dritte Welle der
Pandemie macht keine Pause.» Er betonte, Brandenburg setze die von
Bund und Ländern beschlossene Notbremse bereits konsequent um.

Wenn die Infektionszahlen heruntergingen, sollte es nach und nach
Öffnungsschritte geben, sagte Scholz. «Ich habe das Gefühl, einen
Monat weiter könnte das schon sein, dass wir uns dazu durchringen
können, eine Klarheit zu schaffen.» Wenn es das Gefühl gebe, die
Sieben-Tage-Inzidenz bleibe unter 100, «sollten wir auch mutige
Festlegungen treffen über die Frage, wann definitiv was offen ist».
Scholz ist SPD-Kanzlerkandidat und tritt als Direktkandidat seiner
Partei im Wahlkreis Potsdam an - unter anderem gegen Grünen-Chefin
Annalena Baerbock.

Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) in Brandenburg
wies auf die schwierige Lage der Branche im Land hin. «50 Prozent der
Betriebe ungefähr haben Mitarbeiter verloren», sagte Präsident Olaf
Schöpe, Inhaber des Bio-Hotels Kolonieschänke in Burg (Spreewald).
Der Präsident der IHK Potsdam, Peter Heydenbluth, sagte, etwa die
Hälfte der Betriebe habe ihre Rücklagen bereits aufgebraucht.
Zunehmende Sorgen bereite der Mangel an Fachkräften und Azubis.