Schwesig beklagt «Hin und Her» in Debatte um Corona-Strategie
Schwerin (dpa) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela
Schwesig (SPD) hat sich kritisch zur Absage der für Montag geplanten
Bund-Länder-Runde und der vorausgegangenen Debatte zur
Corona-Strategie geäußert. «Der eine schlägt einen Lockdown vor, de
r
andere einen Brücken-Lockdown. Dieses Hin und Her im Vorfeld der
Ministerpräsidentenkonferenz, ich kann gut verstehen, dass die
Bürgerinnen und Bürger das nicht in Ordnung finden», sagte Schwesig
am Freitag in Schwerin. Sie habe sich von Kanzlerin Angela Merkel
(CDU) Vorschläge gewünscht, über die dann mit der Bevölkerung hät
te
geredet werden können.
Die beabsichtigte Änderung des Bundesinfektionsschutzgesetzes
begrüßte Schwesig. «Wir brauchen anhand der Infektionslage, der
Inzidenzen klare Regeln, was kann auf sein, was muss geschlossen
sein», sagte sie. Dafür müsse es bundesweit einheitliche Richtlinien
geben. Eine Konkretisierung dieser Regeln werde die Unterstützung
Mecklenburg-Vorpommerns finden. Dazu gehörten auch Vorgaben für die
Verhängung von Ausgangsbeschränkungen. Diese seien notwendig in
Kreisen und Städten mit Inzidenzwerten über 100. «Wir haben es nie
für richtig gehalten, dass solche Instrumente allein in einer
Verordnung oder Allgemeinverfügung geregelt werden. So etwas gehört
ins Bundesinfektionsschutzgesetz», machte Schwesig deutlich.