Modellversuche beginnen frühestens am 15. April - mit Fragezeichen

Nachdem aus dem Start der Modellversuche in ausgewählten Innenstädten
in dieser Woche nichts wurde, verzögert sich der Auftakt weiter.
Frühestens soll es nun in einigen Städten am nächsten Donnerstag
losgehen - doch auch dieser Termin steht auf wackeligen Beinen.

Hannover (dpa/lni) - Ob ein Espresso im Straßencafé, eine Pizza beim
Lieblingsitaliener oder endlich mal wieder ein Kino-Besuch: All das
soll in den vom Land Niedersachsen ausgewählten Modellkommunen bald
auf Zeit wieder möglich sein. Doch der Starttermin für die Versuche
in der Corona-Pandemie verzögert sich. Am Freitag verständigten sich
die verbliebenen zwölf Modellkommunen zusammen mit dem
Niedersächsischen Städtetag (NST) auf einen frühestmöglichen Beginn

am kommenden Donnerstag (15. April). Die Mehrheit der Städte wolle
dann starten, sagte NST-Hauptgeschäftsführer Jan Arning der Deutschen
Presse-Agentur nach einer Gesprächsrunde mit den Modellkommunen.
Einzelne Städte würden auch noch am 16. oder 17. April nachziehen.

Die Städte Emden, Hildesheim, Cuxhaven, Braunschweig und Nienburg
etwa kündigten bereits einen Beginn ihrer Versuche am kommenden
Donnerstag (15. April) an.

Arning betonte aber, dass der Starttermin unter Vorbehalt der
weiteren Entwicklung auf Bundesebene stehe. Denn ebenfalls am Freitag
wurde bekannt, dass Bund und Länder das Infektionsschutzgesetz im
Eilverfahren nachschärfen wollen. Ziel sei es, bundesweit
einheitliche Regelungen für Regionen mit hohen Infektionszahlen zu
schaffen, sagte eine Regierungssprecherin in Berlin.

Eigentlich hätten die Modellkommunen schon in dieser Woche mit den
Versuchen beginnen können. Da viele aber für die Umsetzung der
geforderten Testkonzepte und Schutzmaßnahmen noch Zeit bräuchten,
zeichneten sich zuletzt spätere Starttermine ab. Die Städte Lüneburg,

Hildesheim und Oldenburg hatten den Auftakt verschoben, auch um
Ergebnisse der zunächst geplanten Bund-Länder-Runde am Montag
abzuwarten. Diese ist inzwischen zwar abgesagt - dennoch wird nun
darauf gewartet, ob und wie die angekündigte Gesetzesverschärfung die
Modellvorhaben in Niedersachsen treffen könnte.

«Mit dieser Ungewissheit kann niemand einen Modellversuch starten»,
sagte Arning. Ob und welche Ausnahmeregelungen möglicherweise für die
Modellkommunen gelten könnten, sei voraussichtlich frühestens Anfang
der nächsten Woche erkennbar. Für die Modellvorhaben waren Städte mit

einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 ausgewählt worden - sollte die
Inzidenz während der Versuche über diese Schwelle steigen, würden die

Versuche dennoch weiterlaufen, so der Plan bisher.

Für den Fall, dass das neue Recht nun vorsehe, die Modellprojekte bei
einer Inzidenz von über 100 abzubrechen, könne in Niedersachsen damit
nicht gestartet werden, sagte Arning. Dies sei weder den Kommunen
noch den Betrieben und Kultureinrichtungen zumutbar.

Eine Sprecherin der niedersächsischen Staatskanzlei zeigte am Freitag
angesichts der weiteren Bund-Länder-Beratungen Verständnis für die
Verschiebung der Modellvorhaben. Sie betonte aber auch: «Die
Landesregierung hält an den Modellvorhaben fest, weil wir es für
richtig halten, nach Wegen zu suchen, wie wir uns langsam an
Normalität heranwagen können.» Auch NST-Hauptgeschäftsführer Arni
ng
sprach sich grundsätzlich für das Vorhaben aus: «Wenn wir das Projekt

jetzt nicht realisieren können, dann zu einem späteren Zeitpunkt.»

Der Fraktionsvorsitzende der FDP im Landtag, Stefan Birkner, sagte,
alle Kommunen bräuchten Gewissheit, dass die Modellversuche in einem
klar definierten Zeitraum auch laufen könnten. «Es darf nicht sein,
dass sich die Kommunen, Händler und Gastronomen jetzt mit großem
Aufwand vorbereiten, nur um dann nach wenigen Tagen wegen eines neuen
Beschlusses auf Bundes- oder Landesebene wieder gestoppt zu werden.»

14 Modellkommunen hatte die Landesregierung über Ostern ausgewählt,
die mit umfangreichen Test- und Schutzkonzepten ihre Innenstädte
öffnen dürfen. Übrig sind davon mittlerweile noch 12. Bereits Anfang

der Woche wurde bekannt, dass die Samtgemeinde Elbtalaue nicht
teilnehmen kann. Zuletzt sagte die Stadt Achim (Kreis Verden) die
Teilnahme ab. Bürgermeister Rainer Ditzfeld (parteilos) teilte mit,
dass die Stadt in der Kürze der Zeit nicht die geforderten
Testkapazitäten bereitstellen könne. Laut Landesregierung sollen die
Modellkommunen spätestens bis zum 18. April an den Start gehen.