Auch Rastatt verbietet Anti-Corona-Demo am Samstag
Rastatt (dpa/lsw) - Die Behörden haben eine für Samstag in Rastatt
geplante Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen untersagt. Von der
als «Großdemo» mit rund 1000 Teilnehmern angekündigten Veranstaltun
g
gehe eine erhebliche infektiologische Gefahr für die Bevölkerung aus,
erklärte das Landratsamt am Freitag. «Der Untertitel der
Demonstration «Zeig dein Gesicht für die Grundrechte» impliziere,
dass sich die Teilnehmer bewusst ohne Maske versammeln wollen.» Dies
widerspreche aber den Maßgaben zur Eindämmung der Pandemie.
Zudem sei damit zu rechnen, dass auch Menschen aus anderen Regionen
zu der Versammlung unter dem Titel «Gegen Maskenpflicht, Tests,
Impfungen und Einschränkungen der Grundrechte, für Selbstbestimmung!»
oder möglichen Gegenveranstaltungen gekommen wären. «Dies würde das
ohnehin bereits diffuse Infektionsgeschehen im Landkreis Rastatt, und
speziell in der Stadt Rastatt, noch unkontrollierbarer machen», hieß
es. Das Gesundheitsamt habe das Grundrecht der Demonstrationsfreiheit
ausführlich gegen den Infektionsschutz abgewogen mit dem Ergebnis:
«Zusammengefasst fällt die Ermessensentscheidung zugunsten des
Grundrechts Dritter auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus.»
Auch Heilbronn hat mit Blick auf die Corona-Pandemie eine für Samstag
geplante Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung gegen die
Corona-Maßnahmen verboten. In Stuttgart hatten sich am Karsamstag
rund 15 000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand
versammelt. Das hatte eine erneute Debatte über das Verbot solcher
Veranstaltungen angesichts hoher Infektionszahlen entfacht.