Heilbronn untersagt «Querdenken»-Demo am Samstag

Heilbronn (dpa/lsw) - Heilbronn hat eine für Samstag geplante
Kundgebung der «Querdenken»-Bewegung gegen die Corona-Maßnahmen
verboten. Grund sei die fehlende Zusage des Veranstalters, Auflagen
des Ordnungsamts wie die Maskenpflicht zu akzeptieren und
durchzusetzen, teilte die Stadt am Freitag mit. «Auch Erfahrungen aus
vergleichbaren Veranstaltungen landesweit begründen bei den
Verantwortlichen Zweifel, dass die Auflagen umgesetzt werden.»

In der Landeshauptstadt Stuttgart hatten sich am Karsamstag rund 15
000 Menschen größtenteils ohne Masken und Mindestabstand versammelt
und die Stadt in große Erklärungsnot gebracht. In Heilbronn war eine
Versammlung mit dem Motto «Wir stellen uns Faschismus, Extremismus
und Hetze in die Quere. Lasst unsere Kinder atmen» geplant. Sie wurde
von «Querdenken - 713» angemeldet, wie die Stadt weiter mitteilte.

Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD) sagte, man befinde sich aktuell
in einer sehr kritischen Phase der Pandemie mit hohen Inzidenzzahlen.
«Es wäre unverantwortlich, eine solche Veranstaltung ohne Abstand und
Maskenpflicht durchführen zu lassen.» Die Menschen hätten kein
Verständnis, wenn bei Versammlungen keine geltenden Regeln
eingehalten werden, sie sich selbst aber an Kontaktbeschränkungen
halten müssten.

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet
dies «Querdenken»-Bewegung. Die Behörde ordnet mehrere Akteure dem
Milieu der «Reichsbürger» und «Selbstverwalter» zu, die unter and
erem
demokratische und rechtsstaatliche Strukturen negieren. Die
«Querdenken»-Bewegung weist diese Vorwürfe zurück.