Landesregierung gibt Modellkommunen für Corona-Lockerungen bekannt

08.04.2021 17:30

Düsseldorf (dpa/lnw) - Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP)
will an diesem Freitag (11.00 Uhr) bekanntgeben, welche Kommunen in
Nordrhein-Westfalen ihr öffentliches Leben zumindest teilweise und im
beschränkten Rahmen wieder hochfahren dürfen. Ursprünglich war die
Vorstellung der Modellprojekte schon für Donnerstag geplant gewesen,
sie wurde aber auf Freitag verschoben. Dies wurde mit
Abstimmungsbedarf begründet, um ein möglichst breites Spektrum von
Vorhaben zu ermöglichen. Bis zu acht Kommunen sollen den Zuschlag
bekommen. Es hatten sich 26 Kreise und 20 Städte beworben.

Das Modellregionen-Projekt hatten Bund und Länder bei einer
Ministerpräsidentenkonferenz im März beschlossen. Inzwischen sind die
Corona-Neuinfektionszahlen allerdings wieder stark gestiegen. Es ist
offen, ab wann die Modellregionen mit ihren digital gestützten
Projekten starten können.

Für die Teilnahme gelten strenge Kriterien. Es geht nicht um
umfassende und flächendeckende Öffnungen. Vielmehr soll an Projekten
aus klar abgegrenzten Bereichen wie Sport, Jugend und Freizeit,
Theater und Kulturstätten, Handel oder Außengastronomie beispielhaft
ein digital gestütztes Pandemie-Management demonstriert werden.

Die Modellkommunen müssen Corona-Registrierungs-Apps nutzen. Einen
Grenzwert der Corona-Inzidenz als Teilnahmebedingung gibt es zwar
nicht, dafür aber «klare Abbruch-Kriterien» - etwa wenn die
Corona-Neuinfektionen erheblich über den Landesdurchschnitt steigen.
Auch die begleitenden Wissenschaftler könnten das Projekt abbrechen.